27 Dezember 2006

Spitzel hier – Spitzel da…

Erst wäre die Linken ja angeblich so was von Verfassungsfeindlich und werden bespitzelt, bwohl sich die „großen Volksparteien“ meiner Meinung nach weniger Verfassungskonform verhalten.

Nun kommt raus, dass im schönen Bayern ebenfalls ausgehorcht wird, was das Zeug hält. So lässt ein Parteivorsitzender Herr E. S. eine Landrätin aus F, Namens G. P. durch seinen Büroleiter M. H. über deren Privatleben aushorchen, um sie zur Räson zu bringen. Denn diese Landrätin hatte es glatt gewagt, an der Basis eine Umfrage zu starten, wie Zufrieden diese denn mit der Parteiarbeit seien und ob sie den Herrn Vorsitzenden überhaupt weiter wollen…!?

So kam es zu einer offenen Revolte, die nun mit schlagfertigen Argumenten in der Presse ausgetragen wird. Nach dem Rücktritt des Büroleiters, der zugab Nachforschungen gestartet zu haben, war es „natürlich“ ein „parteischädliches Vorgehen eines Einzelnen“! Was denn auch sonst…

Denn die Majestät will sich nicht so demokratisch vom Thron stoßen lassen und hängt fast diktatorisch an diesem… Erst im Herbst scheiterte übrigens ein Antrag auf mehr Basisdemokratie. Er wies darüber hinaus die Anschuldigungen der Landrätin als „Unsinn“ zurück. „Es gibt kein Bespitzelungssystem in Stasimanier!“ so Herr E. S.

So zeigt sich wieder im „ach so vorbildlichen Bayernland“, mit welchen Mitteln die Basis kaltgestellt werden soll… Dies kennt man doch aus einem nicht sehr fernen Land, das noch vor nicht allzu langer Zeit aus diesen Gründen zusammenbrach…

22 Dezember 2006

Hartz-IV ist tödlich

In meinem Forum IN-REALITY (Zugang) postete ein Mitglied:

Das was früher als Selbsttötung bezeichnet wurde hat heute einen neuen Namen „Psychische und Verhaltensstörungen“. Nach dem statistischen Bundesamt haben in den letzten Jahren so viele Menschen das Zeitliche gesegnet:


Psychische und Verhaltensstörungen
Anzahl der Gestorbenen nach Kapiteln der ICD -10 1 - V. im Jahr:


2003 = 8 535
2004 = 9 516
2005 = 11 356
Quelle

Ich sage ja Hartz-IV ist tötlich!

20 Dezember 2006

Henrico Franke

Das Spiel, was da mit dem Hartz-Empfänger getrieben wird, der „zufällig“ mit Kurt Beck in Wiesbaden zusammenstieß, ist gefährlich…

Zum einen Repräsentiert er derzeit alle Hartz-4-Empfänger in Deutschland, weil er im Rampenlicht steht. Sollte er sich nun absolut uneinsichtig und trotzig zeigen, hätte dies wieder einmal Sprengstoff, da dann jeder den Parolen der neoliberalen Parteien glauben schenkt, dass der Großteil der Arbeitslosen Hartz-Empfänger „Faulenzer“ wären und würden der Regierung und deren Kürzungspläne zustimmen.

Zum anderen bin ich auch kein Freund von der Beck´schen Lösung. Kurt ruft mal kurz hier und da an, schon liegen 8 Arbeitsangebote auf dem Tisch… Und MUSS er diese jetzt „von heut auf Morgen“ annehmen? – Ich denke nein.

Was ich auch nicht befürworte ist der Wunsch der Linksfraktion, Herrn Franke in die Fraktion zu holen. Da müsste er schon etwas länger dabei sein…

10 Dezember 2006

Macht Eitelkeit blind für politischen (braunen) Mist?

Prominente gehen falscher Nazi-Akademie auf den braunen Leim

Sagte zu:Dieter Bohlen

War es Eitelkeit, politische Naivität oder Schlimmeres? Das Magazin "Tempo" hat für seineeinmalige Comeback-Ausgabe ein entlarvendes Experiment gewagt: Die Redaktion erfand eine rechtsextreme "Deutsche Nationalakademie" und bot 100 Prominenten aus Wirtschaft, Politik, Sport und Kultur die Ehrendoktorwürde an.

Bohlen war begeistert

Brisant: Das Anschreiben enthielt zahlreiche Originalzitate aus Hitlers "Mein Kampf". So heißt es u.a.: "Eine Weltanschauung, die bestrebt ist, unter Ablehnung des demokratischen Massengedankens, dem besten Volk die Erde zu geben, muss auch innerhalb dieses Volkes wieder dem gleichen aristokratischen Prinzip gehorchen und den besten Köpfen die Führung und den höchsten Einfluss im betreffenden Volk sichern." Außerdem fanden sich auf dem Bogen programmatische Aussagen der NPD.

14 Prominente sagten sofort begeistert zu!

Hit-Produzent Dieter Bohlen (52) war einer der ersten, ließ ausrichten, er würde "sehr gern an der Zeremonie teilnehmen". Auch Schauspieler Fritz Wepper (65) erklärte, er sei "überrascht und geehrt". Für die Verleihung wollte er sogar Dreharbeiten in der DomRep unterbrechen. 30 lehnten ab, viele davon, etwa Michael Schumacher (37) und Franz Beckenbauer (61), lediglich aus Termingründen. Nur wenige durchschauten die Aktion. CDU-Kulturexperte Christoph Stölzl (62) sagte deutlich ab: "Da ich mich aus dem vertrauten Haus unseres Grundgesetzes nicht fortbegeben möchte, bitte ich Sie, von der Angedachten, mir durchaus zweifelhaften Ehre einer Dr. h.c.-Würdigung abzusehen.

"Was lehrt das Experiment?

"Tempo"-Chefredakteur Markus Peichl zur B.Z.:"Es sollte uns sehr bedenklich stimmen, dass etwa 30 Prozent derangeschriebenen Prominenten nicht merkten oder nicht merken wollten,dass es sich bei der Ehrung um rechtsradikales Gedankengut handelte.Manche haben es sogar deutlich unterstützt."

Quellenangabe: http://www.bz-berlin.de/aktuell/news/061208/nazi.html

Gefunden in einer Newsgroup: news:de.talk.tagesgeschehen

08 Dezember 2006

Richtigstellung zur "Krise" der WASG Darmstadt-Dieburg

Richtigstellung zur Veröffentlichung in der Presse
vom 07. Dezember 2006 bezüglich der WASG in Darmstadt-Dieburg


Die Darstellung des zurückgetretenen Kreisvorsitzenden der WASG Darmstadt-Dieburg, Willi Utzinger, ist nicht richtig und verlangt eine Richtigstellung von Seiten des WASG Landesvorstandes:

Herr Utzinger behauptet, die WASG in Hessen hätte fast fünfzig Prozent ihrer Mitglieder verloren. Das stimmt nicht. Richtig ist, dass sich die Mitgliederzahl der WASG Hessen seit Mitte 2006 auf ähnlichem Niveau bewegen, bei etwa 1100 Mitgliedern. Es sind sogar leichte Zuwächse zu verzeichnen.

Herr Utzinger behauptet des Weiteren „nicht linientreue Vorstände“ würden abgesetzt, Kritiker der Turbofusion gemobbt“. Der Landesvorstand der WASG Hessen weist dies als unhaltbare Unterstellungen zurück. „Es hat keine Absetzung von Kreisvorständen in Hessen gegeben“, erklärt Stephan Krieger vom Landesvorstand der WASG. „Der Landesvorstand hat eine breite Debatte über den Parteibildungsprozess organisiert, die offen und transparent abgelaufen ist.“

Es ist nicht richtig, dass die neue Satzung ein „Abklatsch der PDS-Satzung“ wäre. Die neue Satzung, sowie das Grundsatzprogramm werden von WASG und Linkspartei gemeinsam erarbeitet, ausführlich und kontrovers diskutiert und gemeinsam per Mehrheitsbeschluss auf dem jeweiligen Parteitag von Linkspartei und WASG verabschiedet.

Stephan Krieger ist zuversichtlich, was die Gründung der neuen linken Partei angeht: „Die Mehrheit der WASG-Mitglieder wollen den Weg weiter gehen, das haben zwei Urabstimmungen und der jüngste Parteitag der WASG in Geseke klar gezeigt.“

Er bedauert, dass der bisherige Kreisvorstand in Darmstadt-Dieburg diesen Weg nicht mitgehen will und sich entschieden hat die Partei zu verlassen.
„Ich bin aber sicher, dass wir im nächsten Jahr auch im Kreis Darmstadt-Dieburg einen starken linken Verband gründen werden.“

05 Dezember 2006

Parteispenden - Wer und wieviel...

Die größten ParteienspenderSpenden über 10 000 Euro müssen die Parteien in ihren Rechenschaftsberichten ausweisen. Der jüngste veröffentlichte Bericht stammt aus dem Jahr 2004 und zeigt, dass viele Großfirmen mehrere Parteien gleichzeitig unterstützen. Ein Überblick über die Spenden von juristischen Personen:

CSU
Mit Abstand größter Geldgeber für die CSU war 2004 der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie mit 370 000 Euro, gefolgt von BMW (88 994 Euro), Allianz (60 001), Daimler-Chrysler (40 000), BayWa (30 665), Verband der Bayerischen Bauindustrie (30 200), Moksel (30 000), Deutscher Bank (25 000), Verband der Chemischen Industrie (23 850), Zentis (20 000), Wöhr + Bauer (16 000), Philip Morris (15 725), Südzucker (13 300) sowie der Buchdruckerei Tümmels (12 395).

SPD
Bei der SPD zeigte sich Daimler-Chrysler mit 150 000 Euro am spendabelsten, gefolgt von der Deutschen Bank (100 000), BMW (83 720), Allianz (60 001), Südwestmetall (50 000), dem Verband der Chemischen Industrie (49 000), Porsche (40 000), EADS (25 000), Rheinmetall (24 000), EST (22 924), Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie (17 000), DL Holding (17 000), Philip Morris (16 725), RA-WE (15 000), IWS (14 800) und VW (10 400). Bei der SPD kommt noch der dbb Beamtenbund und Tarifunion mit 20 000 Euro als Spender hinzu.

CDU
Bei der CDU führt die Deutsche Bank mit 325 800 Euro die lange Liste der Großspender an. Es folgen Altana (250 000), Südwestmetall (200 000), Daimler-Chrysler (150 630), Verband der Chemischen Industrie (112 500), Deutsche Vermögensberatung (90 000), BMW (83 684), Porsche (78 500), Abels & Grey (78 080), Verband der Metall- und Elektroindustrie NRW (68 000), Allianz (60 001), Ferring Arzneimittel und Ferring GmbH (jeweils 50 000), Capital lease (40 000), Verband der sächs. Metall- und Elektroindustrie (40 000), Südzucker (35 000), Unternehmensverband Metall- und Elektroindustrie Sachsen (35 000), RA-WE (30 300), WBP (27 840), Verband der Nord-Westdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie (27 500), Philip Morris (26 225), Storck (26 000), Arbeitgeberverband der Metall- und Elektroindustrie Lüdenscheid (25 500), Hanse Merkur (25 000), MaNo (25 000), Reederei Claus-Peter Offen (25 000), Rheinmetall (25 000), E. Breuninger (22 599), CITTI (22 531), dbb Beamtenbund Tarifunion (22 000), Werbe- und Verpackungsdienst (20 479), Bertelsmann (20 000), Bundesverband deutscher Vermögensberater (20 000), H.F.Wiebe (20 000), Obbo-Saar (20 000), Otto Bock Holding (18 980), EADS (17 500), Dussmann (17 000), Gastronomie Grandl (15 866), Norddeutsche Raffinerie (15 000), Underberg (15 000), Egerland Automobillogistik (14 439), Berenberg Bank (14 000), Aachner Verlagsgesellschaft (12 500), Wüstenrot (11 750), Signal (11 500), Druckhaus Gera (11 128), Würth (11 000), RG (11 000), Trumpf Werkzeugmaschinen (11 000) und schließlich VW (10 400).

FDP
Bei der FDP sind die Deutsche Bank sowie Victor’s Bau + Wert AG mit je 100 000 Euro die größten Spender, gefolgt von BMW (54 886), Verband der Chemischen Industrie (52 000), Allianz (50 001), Altana (50 000), Bankhaus Sal. Oppenheim jr & Cie. (50 000), Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg (50 000), Daimler-Chrysler (45 150), Deutscher Vermögensberatung (30 000), Verband der bayerischen, der sächsischen sowie der nordrhein-westfälischen Metall- und Elektroindustrie mit je 20 000 Euro, M+E Consult (20 000), Porsche (19 000), CMT Kulturfabrik (16 240), Bertelsmann (12 500), Philip Morris (12 225), Rheinmetall (11 000), IDUNA (10 500), VW (10 400). Geld gab es zudem vom dbb - 10 150 Euro.

Grüne
Auch die Grünen partizipieren von Spenden aus der Wirtschaft: Die Allianz gab 60 001 Euro, BMW 45 364 Euro und Daimler-Chrysler 15 000 Euro, der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie überwies 17 500 Euro und Südwestmetall 20 000 Euro auf das Konto der Grünen.

03 Dezember 2006

Der „Ernst“ der Sache…

In aller Munde ist ja eben, dass der stellvertretende Fraktionschef der Linken im Bundestag und IG-Metaller Klaus Ernst, die Mitglieder und Arbeiter in Elfertshausen „bevormundet“ hätte, sich gegen eine Stellenrettung zu entscheiden (Die Mitarbeiter (98%) entschieden sich dafür, ohne Lohn jede Woche 5 Stunden mehr zu arbeiten, um ihren Arbeitsplatz bis 2012 zu sichern, wie es vom Mutterkonzern versprochen wurde) und weiter auf 35-Stunden-Woche zu pochen… (Siehe SPIEGEL 48/2006 S. 84 / 85)

Ist es aber nicht eher so, dass die Mitarbeiter mittlerweile im ganzen Land mit dem Rücken an der Wand stehen, ja gar nicht mehr anders können…? Sie wissen, was eine Familie kostet! Sie wissen, was sie für ihr Haus monatlich noch 25 oder 30 Jahre abdrücken müssen! Sie wissen, wie schnell die Banken den Hahn zudrehen! Sie wissen was es heißt heute seinen Job zu verlieren, in Hartz IV zu fallen und alles genommen zu bekommen, für das man jahrelang gespart, und gearbeitet hat? Sie wissen aus den Medien, was es heißt, auf der sozialen Leiter dann abzusteigen!

Lässt es sich da nicht leicht in diesem Fall „vom hohen Ross“ von „Rettung durch die Mitarbeiter gegen die Gewerkschaftsinteressen“ (wie eben bei Christiansen) sprechen?

Wie weit soll das Erpressen der Mitarbeiter noch gehen? Wie weit will man die Rechte der Mitarbeiter noch beschneiden und Zwietracht zwischen deren Vertretern (Gewerkschaften) und den Mitarbeitern, auch politisch schüren?

Eine Frechheit finde ich es dann, einfach den Spieß rumzudrehen und zu behaupten, die politischen Gegner würden das ausschließlich tun!


Ergänzend zu dem Spiegel-Bericht empfehle ich daher folgenden Link, der dieSache dann allerdings in einem anderen Licht erscheinen läßt: http://www.nachdenkseiten.de/?p=1906

02 Dezember 2006

Braunes Gedankengut auch bei der CDU beliebt?

Außen schwarz - innen braun? Nun auch bei der CDU?

Schluss mit dem Schuldkult und den Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin". Die Parolen stammen nicht von der NDP, sondern vom CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche.

Der 47-Jährige war bereits mehrfach wegen derartiger Äußerungen aufgefallen. Zuletzt zog er 2005 mit der bei Rechtsextremen beliebten Parole "Arbeit, Familie, Vaterland" in den Wahlkampf. 2003 sorgte er für negative Schlagzeilen, als er in einem Vortrag über Zuwanderung vom "letzten Ali aus der letzten Moschee" sprach und betonte, eher würde einem Muslim "die Hand abfaulen", als dass er CDU wähle.

Politiker fordern einen Ausschluss aus der Partei. NPD bot einen Parteieintritt an...

30 November 2006

Prognosen am Arbeitsmarkt

Kaum entspannt sich die Lage am Arbeitsmarkt ein Wenig, wird schon in der Presse von „stabiler Lage“ und „Talsohle erreicht“, ja gar vom "Aufschwung" gesprochen!

Leute, es sind gerade mal 0,3 – 0,4 % weniger Arbeitslose! Denkt bitte auch mal, dass die Mehrwertsteuererhöhung kommt und deswegen kurzfristig Beschäftigte (befristet) eingestellt werden. Auch werden die Menschen gerechnet, die so Wenig verdienen, dass sie trotzdem zusätzlich Geld vom Staat bekommen, um überhaupt über die Runden zu kommen…

Ich finde es geradezu dreist, was uns die regierungstreue Presse so blauäugig verkündet. Das ist Propaganda aller erster Sahne!

Ablassbrief

Nun ist er aber sehr schnell zu Ende, der neu aufgerollte Mannesmann-Prozess

Mit einem Ablass können sich die Betrüger am Volke nun freikaufen:
Der Gerichtsentscheidung zufolge muss Ex-Mannesmann-Chef Klaus Esser mit 1,5 Millionen Euro die zweithöchste Summe zahlen (Bei fast 20 Mio. im Jahr, ist das ein „Fliegenschiss“ für Ackermann). Dem Ex-Mannesmann-Aufsichtsratschef Joachim Funk wurde die Zahlung von einer Million Euro auferlegt; der frühere IG-Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel muss 60.000 Euro zahlen, Ex-Konzernbetriebsratschef Jürgen Ladberg 12.500 Euro und der frühere Direktionsmitarbeiter Dietmar Droste 30.000 Euro. Das Geld fließt zu 60 Prozent in die Staatskasse, der Rest an gemeinnützige Einrichtungen.

Linksfraktionschef Oskar Lafontaine kritisierte zu Recht die Entscheidung bei N24: "Es entsteht der Eindruck, wenn du viel Geld hast, kannst du dich von Strafen freikaufen." Grünen-Fraktionschefin Renate Künast erklärte: "Wäre der Satz 'Die Kleinen henkt man, die Großen lässt man laufen' noch nicht erfunden, wäre heute der richtige Tag dafür." Nach Auffassung des saarländischen SPD-Chefs Heiko Maas widerspricht die Entscheidung "dem Gerechtigkeitsempfinden des Großteils der Bevölkerung".

Prof. Hans Joachim Selenz meinte dazu auf seiner Seite: “Wir führen den § 007 ein. Die Lizenz zum legalen Betrügen, Rauben und Unterschlagen (Siehe auch hier in den OG)!

In dem Prozess ging es um die Rechtmäßigkeit von Prämien und Abfindungen in Höhe von 57 Millionen Euro, die nach der Mannesmann-Übernahme durch die britische Vodafone Anfang 2000 an amtierende und frühere Konzernmanager geflossen waren. Und laut Presse darf Esser sogar seine 30 Mio. behalten… Da sage einer „Verbrechen lohne sich nicht…“

29 November 2006

Was wird nächstes Jahr sein…!?

Immer wieder höre ich die Angst vor dem kommenden Jahr bei Geschäftsfreunden oder Handwerkskunden durchklingen. Und ich sehe sie berechtigt.

Wir zahlen im kommenden Jahr 3% mehr auf alles, bekommen dafür aber nichts zurück. Die Rentner müssen weitere zwei Jahre eine Nullrunde durchmachen und die Beiträge zur Rentenversicherung steigen. Zwar hat Frau Merkel eine Entlastung durch die Absenkung der Arbeitslosenversicherung versprochen, jedoch hebt sich das fast wieder auf…

Eigentlich müsste sich die Rentenversicherungsanstalt freuen, denn durch die Änderung seit 2005 (Unternehmen müssen im Monat der Fälligkeit zahlen) hat diese rund 10 Milliarden Euro Mehreinnahmen!

Auch, da durch die WM und die vom Einzelhandel geschürte Angst, die Bürger trotz geringerer Einnahmen, plötzlich mehr Geld ausgeben, hat der Regierung einiges an zusätzlichen Steuereinnahmen beschert, was die Mehrwertsteuererhöhung in dieser Größenordnung wieder in Frage stellt.

Wer bisher von allen Reformen profitiert hat, sind die Reichen und Superreichen, das steht außer Frage und hat mittlerweile jeder bemerkt.

Was wird also sein im kommenden Jahr…!?

26 November 2006

Keine juristische Hürde mehr für die neue LINKE!

Berlin (dpa) - Der neuen linken Partei in Deutschland steht keine große juristische Hürde mehr im Weg. Eine Woche nach der WASG stimmte in Berlin auch die Linkspartei mit großer Mehrheit für ihre Umwandlung in einen eingetragenen Verein. Damit schaffte sie die Grundvoraussetzung für die Fusion im Juni 2007. Mit vereinter Kraft werde die neue Partei stärker für soziale Rechte in Ost und West kämpfen können, erklärten Parteichef Lothar Bisky und der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Gregor Gysi.

Nachrichtenfieber…

Wer heute mal die Nachrichten verfolgt, kann wieder feststellen, dass es wieder zwei wichtige Themen gab: Krieg und Glaube.


Krieg: Die „Freunde“ in Afghanistan werfen uns Deutsche „Feigheit“ vor, weil wir im Norden tätig sind und es dort „ruhiger“ als im Süden ist. Ich finde das eine Riesensauerei und sicherlich von den Amys mitgeschürt… Ihr lieben „Freunde“, denkt immer daran, auch im Norden kann es früher oder später ganz anders aussehen und wir werden Verluste haben. Ich finde es schon sehr skurril, wenn wir uns an den Zahlen der Verluste messen…


Glaube: In der Türkei wird gegen den Besuch von Papst Benedikt mobil gemacht. Die „Hetzer“ der „radikalen Islamismen“ warnen den Papst wegen seinen Mohamed-Feindlichen Äußerungen zu kommen. – Bitte lasst doch hier mal die Kirche im Dorf. Glaube hin oder her, nur darf dieser nicht in Fanatismus ausarten…

21 November 2006

Mal wieder das „böse Internet“…

Es passiert immer wieder. Ein Schüler dreht durch und läuft Amok. Nun ist es mal wieder an der Zeit die Debatten um Computerspiele und das Internet heraus zukramen. Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach fordert, dass der Gesetzgeber "endlich handeln" muss. Bosbach in der Netzzeitung: "Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass der 18-jährige Täter sich über einen längeren Zeitraum und intensiv mit so genannten Killerspielen beschäftigt hat, müsste der Gesetzgeber nun endlich handeln".

Was sind aber „Killerspiele“? Sollte dann nicht auch „Grimms Märchen“ auf den Index? Hier wird auch von „zerfleischten Omas“ und „lebensgefährlichen Streichen“ berichtet.

Bin ich darüber hinaus ebenfalls gefährdet, da früher Räuber und Gendarm oder Cowboy und Indianer mit Gewehren und Pistolen aus Holz gespielt wurde?

Wir sollten hier mal die Kirche im Dorf lassen. Wenn jemand, eben hier der Schüler, Rache verüben will, für was auch immer, ist nun mal so in seiner Einstellung und dies wurde von seinem Umfeld nur als „Spinnerei“ abgetan, dann sind nicht die Computerspiele schuld, sondern die Gesellschaft, die die Signale zuvor nicht erkannt hatte…

Wir sollten uns also lieber mal um unsere Kinder und Jugendliche kümmern. Aber leider lassen wir sie, auch mit dieser unsozialen Politik hängen.

Denn Hilfeschreie gibt es genug. Wir sollten nur mal richtig zuhören!

Folgende Sätze kamen vom Täter:
"Wenn man weiss, dass man in seinem Leben nicht mehr Glücklich werden kann, und sich von Tag zu Tag die Gründe dafür häufen, dann bleibt einem nichts anderes übrig als aus diesem Leben zu verschwinden.

.....Ich will das sich mein Gesicht in eure Köpfe einbrennt! Ich will nicht länger davon laufen! Ich will meinen Teil zur Revolution der Ausgestossenen beitragen! Ich will R A C H E !

.....Das einzigste was ich intensiv in der Schule beigebracht bekommen habe war, das ich ein Verlierer bin.

.....Nazis, HipHoper, Türken, Staat, Staatsdiener, Gläubige...einfach alle sind zum kotzen und müssen vernichtet werden!

.....Als letztes möchte ich den Menschen die mir was bedeuten, oder die jemals gut zu mir waren, danken, und mich für all dies Entschuldigen! .....Ich bin weg... "






Auf dem Transparent bei der Demo am 21.10.2006 (Bericht hier) in Frankfurt stand an der Mainbrücke: "Diese unsoziale Politik lässt die Jugend hängen" - So ist es leider auch...



Nachtrag:
Unter dem Link "Mein Parteibuch" haben zig Leute ihre Meinung zu dem Amoklauf von Sebastian B. geschrieben. Es ist wirklich lesenswert, denn in den Medien wird ein ganz anderes Bild vermittelt...

09 November 2006

Was so alles passierte an einem 9. November...

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Da war die Reichspogromnacht vor 68 Jahren.

Hierbei haben mich die Umstände zur Eröffnung einer Synagoge in München erschreckt. Müssen denn noch immer 1.500 Polizisten diese Eröffnung schützen? Sollten wir nicht langsam mal einen Schlussstrich ziehen? Aber nein, die Rechten sind ja im Aufwind... Jeder 7. Deutsche wünscht sich einen neuen Führer... Erschreckend sowas!
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Da war der Fall der Mauer vor 17 Jahren.
Aus den Stuttgarter Nachrichten:
17 Jahre nach dem Mauerfall wird es Zeit, wiedermal daran zu erinnern: Die deutsche Einheit nach Jahrzehnten der Zweistaatlichkeit bleibt ein Glücksfall. Minister Tiefensee hat am Donnerstag dazu aufgerufen, nicht alles schlecht zu reden und auf das Erreichte stolz zu sein. Jeder Spaziergang über einen Marktplatz im Osten, vorbei an herrlichen alten Häusern, macht es deutlich: Ein ganzer Staat, oder doch ein halber, wurde komplett neu aufgebaut. Ist das etwa nichts? Die Stimmung der Menschen in den neuen Ländern ist gleichwohl düster. Radikalismus wuchert sogar, man ist gegen Ausländer, die es vor Ort meist gar nicht gibt. An Bildung fehlt es, am Begreifen der neuen Welt, in der man lebt, und an Dankbarkeit ein bisschen auch. In der Bilanz der deutschen Einheit, wenn man sie denn schon zieht, ist dies wahrscheinlich der größte Minusposten.
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Das war die Niederlage von George W. Bush bei den Kongresswahlen in den USA
Washington 09.11.06: Nach Hochrechnungen amerikanischer Medien kann die demokratische Partei der USA, nachdem sie die Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen hat, auch in der zweiten Kammer des Kongresses, dem Senat, mit einer Stimmenmehrheit rechnen. Dies liege daran, dass sich in Virginia der demokratische Senatskandidat Jim Webb knapp durchgesetzt habe, meldete die NBC.
Der demokratische Führer im Senat, Harry Reid, reklamierte bereits den Sieg für seine Partei. "Das amerikanische Volk hat sich klar und entschieden dafür ausgesprochen, dass die Demokraten es in eine neue Richtung führen", erklärte Reid.Sollte der Sieg in Virgina offiziell bestätigt werden, haben die Demokraten im Senat wie die Republikaner 49 von 100 Sitzen. Zwei unabhängige Senatoren haben aber bereits angekündigt, mit den Demokraten stimmen zu wollen. Nach der Schlappe seiner Republikaner und dem Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld steht US-Präsident Bush vor den Trümmern seiner Politik und bereitet sich unterdessen auf eine engere Zusammenarbeit mit den Demokraten vor. Er will sich im Laufe des Tages mit führenden Vertretern der Demokratischen Partei treffen.
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Ex-DDR Spionagechef Markus Wolf ist tot.
Der Chef der DDR-Stasi war lange Zeit der Spion ohne Gesicht. Erst in den 70iger gelang es ihn zu fotographieren. Sei größter Coup war wohl die Platzierung des Spions Günter Guillaume in der Bonner Regierungszentrale, die Bundeskanzler Willy Brandt 1974 das Amt kostete.
Nach der Wiedervereinigung stand Wolf ganz oben auf der bundesdeutschen Fahndungsliste und wurde zunächst zu sechs Jahren Haft verurteilt, was später wieder aufgehoben wurde. Schließlich erhielt er zwei Jahre Haft auf Bewährung. In Beugehaft saß Wolf, weil er sich auch noch Jahre nach dem Untergang der DDR weigerte, Namen seiner einstigen Mitarbeiter zu nennen.
Makaber ist das Datum, was mit dem Mauerfall, somit mit dem Fall seines Regimes verbunden ist! (Bericht)
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...und da war da noch die Sache mit dem Kinderschänder auf dem Dach...
Toll das hier die Medien bei seinem Spiel mitgemacht haben und ihn ständig im Visier der Kameras hatten. Geau das, was er wollte. Nett auch, dass der ach-so-brave Strafgefangene (Man merke sich, er hatte eine heute 14jährige etwa fünf Wochen gefesselt und täglich dutzende Male vergewaltigt) mit Decke und Tee versorgt wurde... Auch viel heute seine Verhandlung aus, da der "nette Herr" zu Schwach für die Verhandlung gewesen war. - Ich denke mal kaltes Wasser und einpaar laute "Aufwachen" hätten ihn schon zur Verhandlung fit gemacht. (Bericht)

Gratulation an die Gründerväter

Zwei Jahre ist es her, als einige "rebellische SPDler" und Gewerkschafter die Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit gegründet hatten. Dann wurde am 22. Januar 2005 daraus die Partei WASG.

Glückwünsche an die Gründerväter auch aus dem Odenwald.


Was bisher passiert ist, hat Klaus Ernst, einer der Initiatoren in seinem Interview in der Jungen Welt gesagt.


Die Pressestelle der Linkspartei.PDS gratulierte mit der Mitteilung:

Vor zwei Jahren bildeten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter die »Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit«. Damit forderten sie eine grundsätzliche Wende der sozialdemokratischen Regierungspolitik ein. Aus dieser Initiative gründete sich die Partei WASG – Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, mit der sich die Linkspartei.PDS gemeinsam auf den Weg für eine neue gesamtdeutsche linke Partei gemacht hat. »Eure Initiative vor nunmehr zwei Jahren hat die Bundesrepublik in Bewegung gebracht: Eine neue LINKE ist im Entstehen. Eine starke Bundestagsfrak­tion artikuliert die Interessen von mehr als 4 Millionen Wählerinnen und Wählern. Ost und West vereinen sich zum ersten Mal seit 1989/90 auf gleichberechtigter Grundlage zu einer neuen Partei! Das alles und noch viel mehr ist das Ergebnis eurer mutigen Initiative vom Herbst 2004«, so Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, aus Anlaß des heutigen Tages. Er gratuliert den Gründerinnen und Gründern dieser Initiative zu denen Klaus Ernst, Thomas Händel, Anny Heikes, Gert Lobboda, Günter Schachner, Prof. Herbert Schui, Peter Vetter u. a. zählen, sehr herzlich. (...)


Wir vom Odenwälder Kreisvorstand begrüßen das Ziel der neuen Partei. Sicher gibt es noch Diskussionsbedarf an den einen oder anderen Plänen und Zielen, jedoch ist es dann endlich wieder möglich, sich auf die politische Arbeit zu konzentrieren. Momentan ist das sehr schwierig... Aber es geht kein Weg daran vorbei. Nur gemeinsam sind wir stark!

07 November 2006

Stephan Krieger - WASG Odenwaldkreis: Lieber unter sich...

Ohne die Linken.

Bleiben Hessens derzeitige Abgeordnete hier
lieber unter sich um eventueller Kritik
und unbequeme Fragen
schon zuvor auszuräumen??

Lieber unter sich...

Wie mir nun zu Ohren gekommen ist, findet am 9. November eine Podiumsdiskussion statt. es handelt sich um eine Veranstaltung der Volkshochschule des Odenwaldkreises.

Eingeladen sind (aus unerfindlichen Gründen) nur die Vertreter der im Hessischen Landtag vertretenen Parteien. Damit hat die VHS-Geschäftsführerin (SPD-Mitglied) die Linkspartei ausgetrickst. Auf der Internetseite der VHS findet sich folgender Hinweis:

Warum ist Europa wichtig? Was hat der Odenwaldkreis davon?
Kursnummer: P12111

Status: 1 x donnerstags 19:30 - 21:45 Uhr
Termin(e): Do. 09.11.2006
Ort: Michelstadt, Hotel 'Michelstädter Hof'
Leitung: Dr. Enno Knobel
Entgelt: Entgeltfrei


Kurzbeschreibung:
Europa und die Europäische Union sind zur Zeit in aller Munde. Es wird um Finanzen, Beitrittskandidaten und vieles mehr gestritten. Die Veranstaltung mit Vertreter(innen) aller im Landtag vertretenen Parteien will im Herbst 2006 allen Interessierten einen Überblick über die Situation in Europa geben. Hintergrundinformationen sollen Transparenz in ein Thema bringen, das vielen Menschen Unbehagen bereitet. Die Moderation übernimmt der Verbandsdirektor des Hessischen Volkshochschulverbandes, Dr. Enno Knobel.

Bei den Teilnehmern handelt es sich um folgende "Volksvertreter":
Lennert (CDU MdL), Hoffmann (SPD MdL), Klinz (FDP MdEP) und Nouripour (Grüne MdB).


Vielleicht hat jemand von Euch noch am 09. November Interesse nach Michelstadt in den "Michelstädter Hof" zu kommen. Da geht es um Europa, den Verfassungsentwurf und was eigentlich der Odenwaldkreis von Europa hat.

Fragt doch einfach mal, warum Vertreter der Linken hierzu nicht eingeladen wurden, obwohl diese in den meisten Kreisen vertreten sind und auch bei der letzten Bundestagswahl über 5% in Hessen erreicht hatten!?

02 November 2006

Hartnäckiger Fehler...


Ich möchte darauf hinweisen, dass mir der Fehler im Absender des Posters (Bild) schon bewußt ist, jedoch ich diesen auch nach mehreren Versuchen bisher nicht beseitigen konnte...

Muß ich etwa damit leben? Oder ändert es sich nun mit dem aktuellen Post!? - Bin gespannt...

Wie sicherlich bemerkt, hat die Änderung des kompletten Posternamens Wunder gewirkt und alles geändert...
Aber dazu auch ein Hinweis:
Britische Wissenschafter fanden heruas, dsas sebslt shre vernändtre Wrote vom Auge nohc gut erannkt wrden. Tool erzeugt aus Ihren Dateien neu Texte nach einem neuen Verfahren. GREAT SURPRISE!
Hier gibts das Tool: http://www.interessenten-generator.de/get/?404x47878

23 Oktober 2006

Bomenexplosion bei Aschaffenburg

Ich fahre und fuhr selbst schon jahrelang diese Strecke - diese A 3, als ich alle 2 Wochen Schulung in Lohr hatte. Nicht auszudenken, dass man hier jahrelang über eine 5-Zentner-Bombe gefahren ist...!

Was ist passiert?
Heute Morgen um ca. 11.00 Uhr fuhr ein Bauarbeiter mit einer Walze über einen frisch abgefrästen Abschnitt der A 3 bei Aschaffenburg (Zwischen Abfahrt Ost und West). Dabei detonierte (laut Polizei) eine Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg, tötete den Bauarbeiter, verletzte 5 weitere Menschen leicht und beschädigte durch Trümmerteile weitere Fahrzeuge und auch angrenzende Häuser.

Zurück blieb ein etwa 5 Meter großer und 2,5 tiefer Krater (Bilderstecke). Daher kann sich diese Bombe nicht sehr tief unter der Straße befunden haben.

SPIEGEL-online meldete dazu:
Das Baufahrzeug, das eine gesperrte Betonfahrbahn mehrere Zentimeter tief abfräsen sollte, sei bei der Explosion hochkatapultiert und in zwei Teile zerrissen worden. Der aus Dresden stammende Fahrer sei auf der Stelle tot gewesen.Vier Bauarbeiter sowie eine Autofahrerin erlitten einen Schock. Das Unglück sorgte auf der viel befahrenen Autobahn Frankfurt-Würzburg (A 3) für ein Verkehrschaos. Bei der Detonation sind sieben Fahrzeuge beschädigt worden, unter anderem ein LKW und ein Sattelzug. Wegen der stundenlangen Vollsperrung wurde der Fernverkehr weiträumig umgeleitet.Nach einer ersten Einschätzung der Polizei steckte der Sprengkörper in dem aus Beton bestehenden Fahrbahnbelag der Autobahn. […]In diesem Fall wären jahrzehntelang Millionen von Autos über den im Fahrbahnbeton eingeschlossenen Blindgänger gerollt, ohne dass es zu einem Unglück gekommen war.[…]Mitarbeiter des Sprengkommandos Feucht bei Nürnberg und Sachverständige des Landeskriminalamts aus München identifizierten den Sprengkörper als alliierte Fliegerbombe. 250 Kilogramm Sprengstoff habe sie enthalten, ermittelten die Experten aus der Kraterform und Splitterfunden.< Meldung

Nicht auszudenken, wenn "normaler Betrieb" gewesen wäre...

Stephan Krieger - WASG Odenwaldkreis: Werner Dreibus (MdB): Am 21. Oktober hat die Stra�e das Wort

MdB Dreibus zum Protesttag 21.10.

Stephan Krieger - WASG: Das geht nur ganz anders…

Stephan Krieger - WASG: Das geht nur ganz anders…

22 Oktober 2006

Das geht nur ganz anders…

Dieser Titel zum DGB-Protesttag am vergangenen Samstag (21.10. – Bilder aus Frankfurt) wäre wohl sehr viel passender gewesen! Denn das Motto vom DGB „Das geht besser…“ hört sich fast so an, als wäre da schon was „Gutes“ raus gekommen, bei unseren Regierenden…


Zahlen und Fakten (Quelle ISW München):

Arm: Mehr als 11 Millionen Deutsche („Lebenslagen in Deutschland“ 2003), d.h. sie haben weniger als 938€ netto zur Verfügung. 1998 betraf das 12,6% der Bevölkerung, 2005 17,3% (Rot-Grün lässt grüßen).

Risiko: Arbeitslose, Alleinerziehende, MigrantInnen und deren Familien haben das höchste Armutsrisiko. Allein bei den Arbeitslosen stieg die Zahl (anteilsmäßig) von 1998 bis 2003 um 23%.Menschenskinder: 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland nach Angaben des Kinderschutzbundes auf Sozialhilfe-Niveau. Die Zahl der armen Kinder hat sich seit 2004 mehr als verdoppelt.

Arm trotz Arbeit: 7,6 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor – 32% der Gesamtbevölkerung. Niedriglohn = 75 % des Durchschnittslohnes. Die Hälfte davon mit Armutslöhnen: 50% des Durchschnittslohnes, 1 442€ brutto.

Sinkendes Rentenniveau „prognostiziert“: von 69,5% (2000) des Nettoeinkommens auf 54,5% (2030). Kein Wort zu den Produktivitätssteigerungen, die schon bis heute die größere Zahl an Rentnern mehr als ausgeglichen hat. Überschuldet: 1,2 Millionen Privathaushalte 1998 – 3,1 Millionen Privathaushalte 2002. Anstieg der Verbraucherinsolvenzen von 10360 (2000) auf 66400 (2005)

Steuergesetze von Rot-Grün: Spitzensteuersatz von 53% auf 42%, Mehrfache Senkung der Körperschaftssteuer von 56% auf 25%, Gewerbekapitalsteuer abgeschafft, Vermögenssteuer ausgesetzt, Steuerfreiheit bei Veräußerungsgewinnen, Freibeträge bei Erbschaftssteuer erhöht.

Rosige Zeiten: Mehrwertsteuer-Erhöhung entzieht ab 2007 25 Milliarden € an Kaufkraft, Steueränderungsgesetze: Mehrbelastung für Arbeitnehmer und Sparer von 4 illiarden
(Pendlerpauschale...). Ohne die Kosten der Gesundheitsreform zusätzliche 29 Milliarden
Belastung.

Privates Geldvermögen: über 4 Milliarden €, auf 1% der Bevölkerung entfallen davon 60% des privaten Geldvermögens. Privater Immobilienbesitz: 51% besitzen nichts, 5% besitzen 32% des Bodens, Privates Produktivvermögen besitzen nur 6,2% der Haushalte, der Rest hat nichts als seine Arbeitskraft zu verkaufen oder hatte sie ein Leben lang verkauft (Rentner).

Wer wird Millionär? 1997 waren es noch 510 000, 2005 sind es 767 000 (ca 1% der
Bevölkerung).

Aktienbesitz: Auf das reichste 1% aller Haushalte entfallen 70 bis 75% des Aktienbesitzes der Privathaushalte.

Dividendenausschüttungen: 2000: 15,8 Milliarden, 2005 22,8 Milliarden. Von 2001 bis 2005 erhöhten sich die Vorstandsbezüge der 30 DAX notierten Unternehmen um 52%. Im Durchschnitt sparte ein Vorstand durch die rot-grüne Steuerpolitik 400 000 € im Jahr.

Verteilung der Steuerlast auf Arbeit und Verbrauch einerseits 1960: 37,5% - 2003: 76,5% und auf Gewinnsteuern andererseits 1960: 34,7 – 2004 15,1%

Fazit: Trotz 4,26 Billionen Geldvermögen sind 11 Millionen arm, 5,1 Million lebt von Hartz IV und 3,1 Millionen Haushalte sind überschuldet. Die Politik (erst Kohl, dann Schröder/Fischer, jetzt Merkel/Müntefering) hat den Reichen den Weg geebnet und für die sozial Schwächeren eine Rutschbahn nach unten gebaut.

Und da mault der Herr Söder sofort wieder, dass die Gewerkschaften die echten Reformblockierer seien. Auch sollten wir „glücklich“ über die sinkenden Arbeitslosenzahlen sein. Ich sehe dazu absolut noch kein Grund zum jubeln. Auch sollten wir alle erst einmal das kommende Jahr abwarten, wie sich die Sache nach der Erhöhung der Mehrwertsteuer entwickelt! Natürlich hätte Söder die Gewerkschaften gerne weg, dann gäbs keine Proteste mehr und alles könnte klammheimlich auf Kosten der Arbeitnehmer und den Schwachen „reformiert“ werden! Nein, so nicht…!

Was auch zu bemerken ist, lieber DGB ist folgendes. Ein Redner in Frankfurt sprach davon, dass es nur Gemeinsam geht… Nun, unter „gemeinsam“ verstehe ich auch, dass es linken Gruppen erlaubt sein sollte, einen Stand auf Eurer Veranstaltung aufzustellen. Warum wurde das der Linkspartei, wie mir heute bekannt wurde verwehrt?

Auch frage ich mich, wenn ihr schon gegen die Regierenden protestiert, warum wird dann aber schon wieder mit der SPD (die regiert da auch mit) eine Mindestlohnkampagne gestartet, obwohl bekannt ist, dass die SPD das überhaupt nicht will??

Wir sollten wirklich gemeinsam an einem Strang ziehen. Erst dann haben wir eine Chance. Der 21. war ein guter Anfang, aber auch „das geht noch besser…!“

19 Oktober 2006

Werner Dreibus (MdB): Am 21. Oktober hat die Straße das Wort

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
17.10.2006, Werner Dreibus

http://bundestag.de/mdb/bio/D/dreibwe0.html


Werner Dreibus: Am 21. Oktober hat die Straße das Wort DIE LINKE. unterstützt die Proteste der Gewerkschaften und der Sozialverbände gegen Demokratie- und Sozialabbau


"Eine skurrile ,Unterschichtendebatte', eine ,Gesundheitsreform', die längst gegen die Wand gefahren ist und die millionenfache Zustimmung für einengesetzlichen Mindestlohn, den die Bundesregierung nicht möchte. Das sind unter sehr vielen drei gute Gründe, um auf die Straße zu gehen." So Werner Dreibus, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zum Aktionstag der Gewerkschaften am kommenden Samstag, 21.Oktober in München, Stuttgart, Frankfurt/Main, Dortmund und Berlin.

Dreibus betont, immer mehr Menschen seien mit der Politik der Großen Koalition unzufrieden. Doch jede Kritik scheine an Kanzlerin Angela Merkelund Arbeitsminister Franz Müntefering abzuperlen, wie die Regentropfen am Ostfriesennerz. In diesem Zusammenhang erinnert der Politiker an das jüngsteZDF-Politbarometer, dem zufolge 72 Prozent der Befragten der Politik die Lösung der zentralen Probleme unseres Landes nicht mehr zutrauen.

Dreibus: "Frau Merkel ist angetreten, um durchzuregieren. Jetzt wissen wir,was sie darunter versteht: ihre Politik der sozialen Kälte peitscht siedurch, ohne dass von der Koalitionspartnerin nennenswerten Widerstand zuspüren wäre." Das habe Gewerkschaften, Sozialverbände und anderegesellschaftliche Gruppen auf den Plan gerufen, um am 21. Oktober gehen diese Politik zu protestieren. DIE LINKE. wird mit dabei sein.

Mit dem Aufruf "Wir sagen Nein zur Politik der Großen Koalition!" unterstützt die Fraktion DIE LINKE. die Demonstrationen und ruft ihre über vier Millionen Wählerinnen und Wähler zur Teilnahme auf. Unüberhörbar solldeutlich gemacht werden, dass von vielen Menschen nicht länger hingenommenwerde, dass sich die Große Koalition als "Abbruchunternehmen demokratischerund sozialer Errungenschaften" betätigt, wie es im Aufruf heißt.

"Wir werden uns an den fünf Demonstrationen beteiligen und so deutlichmachen, dass Politik nicht nur im Parlament, sondern auch auf der Straße stattfindet. Und wir sagen, wie eine andere Politik möglich ist. Zum Beispiel durch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8Euro/Stunde", unterstreicht Dreibus das Anliegen der Fraktion.

Weitere Informationen:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag,
Pressestelle Platz der Republik 1,
D-11011 Berlin
pressesprecher@linksfraktion.de, www.linksfraktion.de
Fax:+49.30.227.56801

Hendrik Thalheim, Pressesprecher,
Tel. +49.30.227.52800
Malte Kreutzfeldt, 2. Pressesprecher,
Tel. +49.30.227.52803

Archiv der Pressemitteilungen unter www.linksfraktion.de/pressemitteilungen.php

17 Oktober 2006

Offener Brief an die WASG und Antwort dazu

Samstag, 14. Oktober 2006 - Offener Brief an die WASG
Anmerkung der Redaktion: Der folgende Leserbrief sollte nicht in den Lesermeinungen verloren gehen. Denn er stellt Fragen, die eine Antwort verlangen und nicht nur eine,sondern viele, denen dann auch Taten folgen sollten.Frei nach Hannah Arendt:Der Mensch hat das Recht, Rechte zu haben.

Zu Ihrem Bericht "Hartz IV bald offener Strafvollzug?!"
http://www.odenwald-bisz.de/archives/1218-Hartz-IV-bald-wie-offener-Strafvollzug.html

Sehr geehrte Damen und Herren der WASG,
gemessen an den uns täglich in persönlichen Gespächen mit Hartz IV-Betroffenen offenkundig werdenden Schicksalen, ist Hartz IV in seinerjetzigen Form bereits einem "offenen Strafvollzug" gleichzusetzen. DieseFeststellung wurde bereits sehr richtig vor einiger Zeit durch Herrn Prof.Götz Werner (Inhaber der -dm- Drogeriemarktkette verglichen. In Anbetracht dieser Feststellung und bitteren Tatsache für die Menschen ohne Arbeit indiesem Land bleibt nur die Hoffnung, dass sich Ihre Partei auf den Wegmacht, um wirklich wirksam gegen die Machenschaften der großen Koalition von CDU und SPD etwas zu unternehmen. Hierfür erscheinen die bisherigen Töne derWASG jedoch zu zaghaft. Die großen und vollmundigen Redebeiträge der Herren Politrepräsentanten der LInksPartei und WASG bei der Einführung von Hartz IVim Januar 2005 sind zwischenzeitlich zu einem leisen, sowie mehr oderweniger wirkungslosen "Gemurmel" verkommen.
Wo ist die Initiative der Linken geblieben, gemäß dem von der PDS in Auftraggegebenen Gutachten des RA Wende Berlin, Hartz IV auf seineVerfassungsmäßigkeit vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Esscheint als ob sich alle Politiker, Organisationen, Verbände mit den durch die Hartz IV Gesetzgebung eingetretenen Realitäten mehr oder weniger abgefunden bzw. arrangiert haben.
Wo bleibt eine von der gesamten Linken organisierte Großoffensive in Formeiner wirklichen Massendemonstration vergleichbar mit der Teilnehmerzahl (ca. 1 Million Menschen) auf der Fanmaile zur Fußball WM 2006?
Es stellt sich im Blick auf die Gegebenheiten also die Frage, ob eine solcheMassendemonstration wirklich im Focus der Linken steht. Fest steht jedenfalls, dass die zur Zeit sichtbaren Aktivitäten der Linken aus unserer Sicht, die von ihr selbst geforderte Abschaffung von Hartz IV nicht bewirken werden. Für die Betroffenen ist somit ein Silberstreif am Horizont sang undklanglos untergegangen.
Aber die Hoffnung auf Besserung für die Betroffenenstirbt bekanntlich zu letzt. Wir werden deshalb als überparteiliche Interessengemeinschaft nicht rasten und ruhen, um die unsozialen Machenschaften der Regierung gegenüber den von Hartz IV betroffenen Menschenöffentlich zu machen, und die Parteien an Ihre gegebenen Versprechungen und Ankündigungen nachhaltig zu erinnern.

Mit freundlichen Grüßen

IGSG e.V.
http://www.ig-soziale-gerechtigkeit.ag.vu/
Eberhard Krause
1. Vorsitzender

Anrtwort von Stephan Krieger (WASG-Odenwaldkreis):
Lieber Herr Krause,
vielen Dank für Ihre Meinung und Kritik, die wir zur Kenntnis und auch besonders hier im Odenwald zu Herzen nehmen werden.
Leider ist WASG und die Linke momentan sehr "mit sich selbst" beschäftigt,da einige "Quertreiber" das Projekt "neue Linke" mit allen Mitteln verhindern wollen. Manchmal denke ich sogar, dass dies aus der Regierungheraus gesteuert wird. Das schwächt uns einerseits sehr und stört die wirkliche, politische Arbeit, wie Hartz-Projekte, dass diese leider derzeit untergehen und in den Hintergrund rücken, denn die Presse berichtet ja lieber über "Streitigkeiten bei den Linken".
Auch macht sich, wie bei fast allen politischen Gruppen und Parteien, Frust und Zurückhaltung breit. Hiervon ist auch die WASG nicht verschont geblieben. Wir haben auch hier im Odenwald zwar einen stetigen Zulauf, jedoch nur wenige, wirklich Aktive, auf deren Schultern so einiges lastet.
Der nächste Punkt ist die Bürokratie, die auch die WASG zu spüren bekommt. So müssen Fristen eingehalten und Versammlungen, Wahlen und Protokolle geplant und erstellt werden.
Auch Politik machen kostet Geld. Geld das die WASG nicht hat, denn unsere Mitglieder sind eben keine Großindustriellen. Auch bekommen wir von kapitalstarken Menschen oder Lobbyisten eben keine Spenden!
Dies schwächt uns ebenfalls sehr, um hier als WASG alleine etwas zuorganisieren. Wir möchten uns aber mit anderen linken Gruppen stark machen und werben zum Beispiel für die Demonstration "Gegen Sozialabbau" am kommenden Samstag, den 21. Oktober 2006 und werden auch als WASG in Frankfurt präsent sein.
Herr Krause, unsere Partei, die WASG ist noch ein sehr junges Gebilde, dass aus Menschen der verschiedensten Gruppen zusammen gekommen ist. Hier findet noch immer eine "Selbstfindung" statt. Doch ist der Zug "neue Linke" auf dem Weg. Einige, nicht alle, werden sicher darin mitfahren und dann ist es Zeit, wahre Stärke zu zeigen und als neue Linke einen politischen Umbruch zu erreichen!
Das Ziel muss sein, nicht länger von Münteferings, Merkels und Kochs regiert zu werden. Deren Zeit ist abgelaufen.

Stephan Krieger
WASG-Odenwaldkreis

28 September 2006

Reaktion aus Berlin...

Als ich unser hessisches Mitglied des Bundestages Wolfgang Gehrke über die Reaktionen der Odenwälder Grünen informierte, teilte er mir folgende Zeilen mit, die ich dann umgehend an deren Vorstand weiterleitete:


An den Kreisvorstand Odenwald Bündnis 90 / Die Grünen


Liebe Grüne Freundinnen und Freunde aus dem Odenwald,

Eure kritische Auseinandersetzung mit Eurer Bundestagsfraktion habe ich mit Sympathie gelesen. Mit geht es bei solchen Debatten wie zum Nahostkonflikt nicht um den Streit der Parteien, sondern darum, dass sich Vernunft in der Politik wieder einen Weg bahnt. Ich übermittle Euch mit diesem Schreiben den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag der Bundesregierung, mit dem wir Vorschläge für politische Initiativen zur Lösung des Nahostkonfliktes
unterbreiten, und lade Euch herzlich ein, an der weiteren Diskussion teil zu haben. Mein Anliegen ist es, für eine Zusammenarbeit aller zu werben, die nicht wollen, dass die Merkels und Kochs in unserem Land noch lange den Ton angeben.

Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Gehrcke


MdB Wolfgang Gehrcke

Fraktion Die Linke.im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1 *11011 Berlin
Telefon: 030 227 73184 * Fax: 030 227 76185

23 September 2006

Aus „grün“ ist „olivgrün“ geworden

Pressemeldung der hessischen MdB der Like im Bundestag Werner Dreibus und Wolfgang Gehrcke:

23. September 2006

Aus „grün“ ist „olivgrün“ geworden

Zur Abstimmung der hessischen Abgeordneten im Deutschen Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr im Libanon erklären die hessischen Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion, Werner Dreibus und Wolfgang Gehrcke:

„Die Linksfraktion lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr konsequent ab und hat als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag geschlossen gegen den Antrag der Bundesregierung gestimmt. Wir sind überzeugt, dass der Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten die Probleme nicht lösen und keinen Frieden bringen wird. Zudem birgt der Einsatz ein unkalkulierbares Risiko für die Soldatinnen und Soldaten. Deshalb haben wir bei der namentlichen Abstimmung mit Nein gestimmt.

Wir bedauern sehr, dass nur neun der 43 hessischen Abgeordneten den Einsatz abgelehnt haben.

Als skandalös empfinden wir das Abstimmungsverhalten der hessischen Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen. Alle fünf Vertreter – Matthias Berninger, Priska Hinz, Anna Lührmann, Omid Nouripour und Margareta Wolf – haben geschlossen mit der Großen Koalition gestimmt. Besonders erschütternd ist, dass die Grünen selbst in der Opposition ihre einstigen Positionen als Anti-Kriegs-Partei und Teil der Friedensbewegung in den Wind schießen.
Das Abstimmungsverhalten zum Libanon-Einsatz reiht sich ein in die Zustimmung der Grünen zum völkerrechtswidrigen Krieg im Kosovo und zur Beteiligung am „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan. Aus „grün“ ist „olivgrün“ geworden.“


Stimmverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten bei der Abstimmung zum Libanon-Einsatz der Bundeswehr


CDU

Brand, Michael , CDU/CSU, ja
Haibach, Holger , CDU/CSU, ja
Gehb, Dr. Jürgen , CDU/CSU, ja
Jung, Dr. Franz Josef , CDU/CSU, ja
Köhler (Wiesbaden), Kristina , CDU/CSU, ja
Lippold, Dr. Klaus W. , CDU/CSU, ja
Lips, Patricia , CDU/CSU, ja
Meister, Dr. Michael , CDU/CSU, ja
Pfeiffer, Sibylle , CDU/CSU, ja
Riesenhuber, Dr. Heinz , CDU/CSU, ja
Siebert, Bernd , CDU/CSU, ja
Steinbach, Erika , CDU/CSU, ja
Storm, Andreas , CDU/CSU, ja
Weiß (Groß-Gerau), Gerald , CDU/CSU, ja
Willsch, Klaus-Peter , CDU/CSU, ja


SPD

Amann, Gregor , SPD, nein
Bartol, Sören , SPD, ja
Eichel, Hans , SPD, nicht abgegeben
Hartenbach, Alfred , SPD, ja
Hauer, Nina , SPD, ja
Höfer, Gerd , SPD, ja
Lambrecht, Christine , SPD, ja
Lopez, Helga , SPD, ja
Raabe, Dr. Sascha ,SPD, ja
Reichenbach, Gerold , SPD, ja
Roth (Heringen), Michael , SPD, ja
Schmidt, Dr. Frank , SPD, nein
Veit, Rüdiger , SPD, nein
Wieczorek-Zeul, Heidemarie , SPD, ja
Zapf, Uta , SPD, ja
Zypries, Brigitte , SPD, ja


FDP

Dyckmans, Mechthild , FDP, nein
Gerhardt, Dr. Wolfgang , FDP, nein
Kolb, Dr. Heinrich Leonhard , FDP, nein
Otto (Frankfurt), Hans-Joachim , FDP, ja
Solms, Dr. Hermann Otto , FDP, nein


Grüne

Berninger, Matthias , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ja
Hinz (Herborn), Priska , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ja
Lührmann, Anna , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ja
Nouripour, Omid , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ja
Wolf (Frankfurt), Margareta , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ja


LINKE

Gehrcke, Wolfgang , DIE LINKE., nein
Dreibus, Werner , DIE LINKE., nein

Interessante Vorwürfe gegen die WASG-Odenwald

Wir hatten uns in der letzten Vorstandssitzung auf ein Positionspapier zu der Situation, durch die hohen Verluste der Linkspartei.PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, verständigt. Dies sandten wir an den Vorstand der Linkspartei in Berlin und auch an die Presse:

Pressemeldung:

Positionspapier der WASG-Odenwaldkreis an die
Linkspartei.PDS Berlin

Odenwaldkreis (sk) Der Kreisverband Odenwaldkreis der Wahlalternative Arbeit& soziale Gerechtigkeit (WASG) und die WASG-Kreistagsfraktion sind in einer Sitzung einstimmig zum Ergebnis gekommen, dass die Freunde der BerlinerLinkspartei.PDS auf eine erneute Koalition mit der SPD verzichten sollten.

Dies teilten wir in einem Schreiben an den Vorstand der inkspartei.PDS in der Bundeshauptstadt mit. Es ist eine "Denkpause" nach den hohen Verlustender vergangenen Wahl nötig. Ein Einfaches "Weiter so" wäre den Menschen nicht zu vermitteln. So ist es dann auch möglich, die Spaltung zur WASG zu überwinden, damit das Projekt einer neuen Linken in Deutschland nicht weitergefährdet wird. Wir sind der Meinung, dies hätte auch eine positive Signalwirkung für die gesamte Linkspartei und WASG im ganzen Land.

Wir fordern die Berliner Linkspartei.PDS also auf, nicht in einen neuen
Senat einzutreten.

WASG Kreisverband Odenwaldkreis
Der Vorstand -
Berthold Pfeiffer / Uwe Hartmann /Norbert Luszczyk / Helga Marx /Tanja
Krieger / Stephan Krieger

Die Linke.WASG im Kreistag Odenwaldkreis
Die Fraktion -Uwe Hartmann / Erich Krichbaum
www.wasg-odenwald.info


Das Papier an die Linkspartei:

DIE LINKE.PDS
Landesverband Berlin –
Landesvorstand
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178
Berlin

Donnerstag, 21. September 2006
Liebe linke Freunde in
Berlin,

Vorstand und Kreistagsfraktion der Die Linke.WASG im
Odenwaldkreis haben bei einer gemeinsamen Sitzung die Situation nach den
Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern diskutiert.

Wir sind dabei einstimmig zu dem Ergebnis gelangt, dass die Koalition mit der SPD in Berlin auf keinen Fall fortgesetzt werden sollte. Gründe hierfür sind:

• Nach den hohen Verlusten ist zweifellos eine Denkpause erforderlich. Ein
Einfaches „Weiter so“ wäre den Menschen wirklich nicht mehr zu vermitteln.

• Die hohen Verluste machen es daher gerade gut möglich, ohne weiteren
Gesichtsverlust aus der Regierung auszuscheiden.

• In der Oppositionsrolle ist es wesentlich einfacher, eine vernünftige Wiederannäherung an die Berliner WASG zu bewerkstelligen, denn es ist doch absolut klar, dass die Spaltung so schnell wie möglich überwunden werden muss,
wenn das gesamte linke Projekt nicht im Ansatz scheitern soll.

• Wenn man zunächst einmal den Grünen die Regierungsbeteiligung überlässt, werden die sich zur Abwechslung mal die Finger verbrennen.

Wir fordern Euch also auf, nicht in einen neuen Senat einzutreten.

Mit solidarischen Grüßen

WASG Kreisverband Odenwaldkreis
Der Vorstand
Berthold Pfeiffer, Uwe Hartmann, Norbert Luszczyk, Helga Marx, Tanja
Krieger, Stephan Krieger

Die Linke.WASG im Kreistag Odenwaldkreis
Die Fraktion
Uwe Hartmann Erich Krichbaum


Dau möchte ich sagen, dass es nicht darum geht, nun in der Opposition zu bleiben. Nein es geht darum, sich erst einmal in einer neuen Linken, die zwischen WASG und LINKSPARTEI. angestrebt wird, “sich selbst” zu finden, um dann erst gemeinsam eine Regierung anzustreben.

Momentan sind die beiden Parteien, auch durch die sehr schwierige Lage in Berlin, noch zu sehr “mit sich selbst” beschäftigt und müssen erst einmal eine gemeinsame Linie finden! Die neue Linke ist nunmal “neu” und sollte die Opposition als Lehrjahre ansehen. Genau so, ist unser “Positionspapier” zu verstehen.

Weiterhin ist es, genau weil die Lage in Berlin so "verfahren" ist, eben einmal der "momentanen Opposition, den Grünen", doch mal das Feld zu überlassen. Genau das meinten wir mit "Finger verbrennen". Wir, die Linken, werden schon genau beobachten und es dann in einem erneuten Anlauf, in der Regierung besser machen. Also das Ziel sollte und ist eine Regierungsbeteiligung. Nur, wie schon öfters gesagt, bei Unstimmigkeiten lieber mal einen Gang zurück, sich neu sammeln und dann mit geballter Kraft das Ziel neu angehen.

Auch müssen wir natürlich mit allen linken Gruppen, auch den Trotzkisten und den SAVlern in Verbindung treten. Die "neue Linke" soll eine breite Linke aus "allen linken und sozialen Gruppen" werden. Eine Überwindung ist hier notwendig. Keiner soll ausgeschlossen werden.

In Berlin war weiterhin das Problem, dass Gegner der Politik von PDS und SPD in die WASG gingen. Damit war ein Konflikt schon vorbereitet.

Auch der Bundesvorstand der WASG hat fehler gemacht. das bestreitet auch niemand. Nur war ein solches Projekt, in dem es so viel verschiedene Strömungen und Meinungen gibt, um eben eine gemeinsame, starke Linke zu bilden, noch niemals dagewesen. Viele wollen sich hier auch nur profilieren und erhoffen sich vielleicht auch etwas. Die Mehrheit jedoch, das zeigen die jüngsten Umfragen, verlangen nach einer starken Linken, als Gegengewicht, zu der momentanen neoliberalen Übermacht in unserem Land.

Hier bin ich auch weiter überzeugt, dass "Falschmeldungen" und "Umformulierungen" von Meldungen der Linken, zu weiteren Turbulenzen in der Parteibildung führt. Auch das "Totschweigen der neoliberalen und regierungstreuen Presse macht mobil gegen die Linken! Dies zeigt doch auch, die Notwendigkeit der "neuen Linken"!

Wie weit ist denn unsere "neue Regierung" gekommen? Was wurde denn gehalten, was versprochen wurde? Wir wurden doch betrogen!?

- Rente mit 67!
- 3% Mehrwertsteuer!
- Kriegseinsätze!
- Weitere Steuerbelasungen und Zuzahlungen!

Nun ist die Zeit, dass sich die Linken eben "so schnell wie möglich" und "so eilig wie nötig" finden, eine gemeinsame Position gegen diese neoliberale Regierung einnehmen. Lösungen erarbeiten und die Regierung dann übernehmen können!

Ich erinnere immer daran, dass es die WASG garnicht geben würde, hätte die SPD nicht ihren sozialdemokratischen Pfad verlassen... Alle linken Kräfte in der SPD sind "niedergemacht" und melden sich nur ab und an wegen des "sozialen Gewissens"...

Ich bin der Überzeugung, Willi Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wenn er sehen könnte, was aus der SPD geworden ist. Auch die Gewerkschaften sollten ihre Haltung einmal neu überdenken. Sie standen schon einmal ohnmächtig vor dem Scherbenhaufen Agenda 2010 und Hartz 4. Sommer sagte damals dazu "...Wenn diese Entscheidungen von der CDU gekommen wäre, hätte die Gewerkschaft sofort zu Protesten aufgerufen...!" (Film "Neue-Wut")

Dies sollten mal einpaar Stichworte zum Nachdenken sein...

Schönes Wochenende,
Stephan


Edit: Sorry für das vergessene "t" bei Willi Brandt!

01 September 2006

Die Spalter spalten sich weiter

Die Spalter spalten sich weiter (taz vom 31.08.2006)

Trotz Wahlkampf gehen die parteiinternen Querelen bei der WASG weiter. Nunkritisiert auch der Gewerkschaftsflügel die Unterwanderungsstrategie dertrotzkistischen SAV!

Es mutet fast schon tragisch an: Monatelang waren die Mitglieder derBerliner WASG mit nichts anderem beschäftigt, als sich im Streit um eineeigenständige Kandidatur bei der Abgeordnetenhauswahl untereinander zuzerfleischen. Nachdem nun die Fusionsbefürworter von allen Posten enthoben sind, möchte man meinen, dass sich die widerspenstige Truppe um die bekennende Trotzkistin und Spitzenkandidatin Lucy Redler mit allen Kräften in den Wahlkampf stürzt. Doch Pustekuchen: Der Spaltungsprozess geht weiter. Nach dem Landesparteitag in der vergangenen Woche geht nun auch derGewerkschaftsflügel der WASG mit der Führungsspitze hart ins Gericht. Einen Aufruf des Landesvorstandes "an die Arbeiter" bezeichnete WASG-Gewerkschaftsaktiv ist Ulrich Peter als "sektiererisch". Darin werde unter anderem der Aufbau einer "neuen Arbeiterpartei" gefordert. Peter kritisierte, dass der Vorstand immer stärker und offener trotzkistische Positionen der Sozialistischen Alternative Voran (SAV) "zu WASG-Positionen umettikettiert" habe. Linker Pluralismus sei offensichtlich verzichtbar geworden.Peter ist nicht der Einzige, der eine Unterwanderung durch die SAV - der auch Redler angehört - befürchtet. Nach dem Landesparteitag war bereits Stefan Müller von seinem Posten als Mitglied des geschäftsführendenVorstands zurückgetreten: Er war als Länderratsdelegierter nicht wiedergewählt worden (taz berichtete). In seiner Rücktrittserklärung wirfter der Spitze um Lucy Redler vor, dass seit einigen Wochen hinter seinem Rücken "Rufschädigung" begangen wurde. Er sei als "politisch unsicherer Kandidat" bezeichnet worden. "Was mich politisch traurig stimmt, ist dasWissen, dass diese Unkultur weitergehen wird", schreibt Müller. Er selbst gehört zur so genannten "Wasserkopf-Fraktion". Sie erhielt diesen Namen, weil sie anfangs vor allem mit Kampagnen gegen die Privatisierung der Wasserbetriebe von sich reden machte. Im Fusionsgerangel schlugen sich Müller und seine Anhänger auf die Seite von Lucy Redler. Müller ist nicht grundsätzlich gegen eine Fusion mit der Linkspartei. Doch von einereigenständigen Kandidatur gegen die regierende Linkspartei in Berliner hoffte er sich mehr Einfluss, um "Freiräume für linke Politik in der neuen Partei zu erkämpfen".Fortan arbeitete er an wesentlichen Strategiepapieren mit und galt als einer der wichtigsten Mehrheitsbeschaffer für den eigenständigen Antritt. Nun kritisiert Müller jedoch das Anliegen der Trotzkisten, die in der Berliner WASG bloß einen "wichtigen Schritt" in die "lichten Höhen des Sozialismus"unter "Führung der SAV" sehen. An einem Parteibildungsprozess hätten sie kein Interesse. Es dürfte nicht das letzte Rückzugsgefecht gewesen sein.
FELIX LEE

10 Juli 2006

“Glückwunsch” an Italien zum Sieg über Frankreich im Finale...

Nun ein Ein "Glückwunsch" in Gänsefüßchen, denn ein schönes Spiel war das keins.
Da waren unschöne Fauls, Italiener die den Franzosen “in den Rücken fielen”, da waren “unschöne Worte”, die den Nationalheld Frankreichs Zidane zu einer Handlung brachte, die es nicht zu Entschuldigen gibt...

Es muß schon heftig gewesen sein was Materazzi an Zidane weitergab, wenn die Reaktion außerhalb jeden Gefechts so extrem ausfiel. Natürlich ist so eine Handlung nicht zu dulden und rot gerechtfertigt - dennoch sollte auch der Provokant malunter die Lupe genommen werden.

Auch verbale Attacken sind unerlaubte Angriffe, für die es rot geben sollte.

Ein schönes Finale hätte ich mir anders vorgestellt.
So wie das “kleine Finale”!

Das war schön...



Das Finale in Zahlen:

6. Minute: Henry legt den Ball lang in den Strafraum der Italiener auf Malouda. Materazzi kommt von links - Foul. Schiedsrichter Elizondo pfeift sofort Elfmeter.

7.: Zidane spielt den Strafstoß als lockeren Heber auf das Tor von Buffon, der Ball springt von der Latte hinter die Linie.

10.: Sagnol zieht ab und Unglücksrabe Materazzi fälscht ab. Der Ball geht knapp vorbei.

19.: Barthez schlägt bei einer Ecke von Pirlo auf der Torlinie Wurzeln, in der Mitte kommen Vieira und Ribery gegen Verteidiger Materazzi zu spät, der aus sechs Metern einköpft.

36.: Toni kommt nach einer Ecke gegen Vieira zum Kopfball und trifft die Latte.

46.: Henry gibt aus dem Mittelfeld heraus Gas und dribbelt sich an drei Italienern vorbei. Der Schuss ist zu schwach.

54.: Zambrotta bringt fünf Meter vor dem Tor Malouda zu Fall, doch Elizondos Pfeife bleibt stumm.

62.: Der Ball ist im Tor der Franzosen, doch Stürmer Luca Toni köpfte das Zuspiel von Grosso aus Abseitsposition ein.

64.: Italiens Schlußmann Buffon kann sich bei einem Henry-Schuss auszeichnen.

77.: Pirlo mit einem Freistoß aus gut 30 Metern. Der Ball streicht nur Zentimeter am linken Pfosten des französischen Tores vorbei.

99.: Ribery spielt einen Doppelpass mit Malouda. Aus 13 Metern schiesst er nur Zentimeter am rechten Pfosten vorbei.

104.: Buffon dreht einen Zidane- Kopfball über die Latte.

110.: Rot für Zidane nach einem Kopfstoß gegen Materazzi.

Elfmeterschießen: 2:1 durch Pirlo, 2:2 Wiltord, 3:2 Materazzi, Trezeguet trifft nur die Latte, 4:2 De Rossi, Abidal verkürzt, Del Piero zum 5:3, Sagniol 5:4, Grosso 6:4,

Italien ist um 22.41 Uhr Weltmeister.

05 Juli 2006

WM - Deutschland ist raus - Nun wird sichs zeigen...

Ich habe schon hier in Odenwald-Bisz was dazu gesagt! Lasst uns unsere Stimmung nicht kaputt machen und verdammt, zeigt weiter Flagge! Der Stachel der Niederlage gegen Italien sitzt auch bei mir noch tief, aber die WM endet am Abend des 9. Juli 2006! Wer jetzt schon seine Fahne herunternimmt, hat das Spiel nicht verstanden und sieht das ganze wirklich nur als Modeerscheinung an...

Deutschland braucht weiter dieses Gefühl, Deutschland muß auch weiterhin so zusammenstehen, auch nach der WM. Deutschland muß weiter ein guter "Freund", ein guter "Gast" und auch weiter ein guter "Gastgeber" sein! Lasst uns fair sein! Über die WM hinaus...


Die nächsten Tage werden es zeigen, ob wir "neuen" Deutsche es können!

04 Juni 2006

Sky Arena - Frankfurt am Main

Hut ab! - Das kann nur Frankfurt...

Ich habe die Sky Arena im TV gesehen und muß sagen, Hut ab, was hier zurm WM-Auftakt gezaubert wurde.


Das Thema der Sky Arena zur WM waren "11" EMOTIONS:

Glück, Euphporie, Trauer, Stolz, Freude, Wahnsinn, Respekt, Härte, Rausch, Extase, Ergeiz...

Es war eine einzigartige Komposition, die wirklich unter die Haut ging, denn es weckte die eine oder andere Erinnerung.

GUT GEMACHT, FRANKFURT!

Jetzt wünsche ich mir ein "Fair Play" und Ruhe an den Spielen... Ruhe vor Terror, Hooligans, Nazis und Faschisten!

01 Juni 2006

Ab in den Kongo mit Y-Reisen...

Jetzt ist es beschlossen. Unsere Bundeswehr muß in den Kongo...

Ich sehe die Sache als dahingehend problematisch, weil es dort ja auch diese so genannten Kindersoldaten gibt. Ich weiß nicht, wie ich reagieren würde, wenn ein Kind mit einer Waffe auf mich zielt und ich muß entscheiden, erschieße ich das Kind, und mir geht durch den Kopf, es ist ein Kind - Habe selber Kinder - oder er erschießt mich, denn das Kind dort, kennt es nicht anders...

Ich sehe das als Riesenbelastung.

Deswegen, warum müssen wir in den Kongo?
Warum sind hier keine Amerikaner dabei, die so gerne "Weltpolizei" spielen?

Selbst unsere Politiker sind skeptisch, dass dieser Einsatz auf dauer ein Erfolg ist...

Auch sollten wir dran denken, dass unsere Truppen auch noch in Afghanistan stationiert sind. Dort sind auch wieder Unruhen gemeldet.

19 Mai 2006

Meinung zu ParteiNEUbildung

Resolution – Die WASG-Odenwald und Stephan Krieger zu den administrativen Maßnamen des Bundesvorstands der WASG:

1. Die WASG-Odenwaldkreis sieht den alleinigen Antritt der WASG in Berlin als Versuch der Gruppierung SAV die WASG zu untergraben und als Plattform zu missbrauchen (dies publiziert auch diese Gruppierung auf ihrer Website).

2. Wurde der Sonderparteitag in Ludwigshafen und deren Ergebnis nicht als Grundlage für eine Entscheidung über einen alleinigen Antritt zu Grunde genommen. Nein, es wurde 5 Tage zuvor ein alleiniger Antritt in Berlin „herbeigewählt“.

3. So auch in Mecklenburg-Vorpommern. Hier wurde mit einer kleinen Gruppe von „passenden“ Befürwortern die Entscheidung über einen alleinigen Antritt „herbeigewählt“.

4. Wurde durch die Urabstimmung der Parteineubildungsprozess bestätigt! Auch hier wurde von einigen Gruppierungen versucht, diese zu manipulieren oder gar zu verhindern. Wir sehen eine Urabstimmung als absolut basisdemokratische Entscheidung!

5. Somit befürworten wir die administrativen Maßnahmen (das Absetzen des Vorstandes) und unterstützen somit die Entscheidung des BuVo.

6. War die mitregierende Linkspartei bevor es die WASG überhaupt gab schon an der Regierung!

7. Sehen wir es aber auch so, dass in der mitregierenden Linkspartei in Berlin nun ein „Umdenken“ passieren muss!

8. Möchten wir keine „ergebnisoffenen Diskussionen“ mehr. Jetzt ist es an der Zeit, gemeinsam eine starke Linke Kraft zu bilden und sich der Probleme der Menschen im Land anzunehmen. Kommunal wie bundesweit!

Die WASG-Odenwaldkreis, sowie auch meine Person, trägt und unterstützt die basisdemokratische Mehrheitsentscheidung der Urabstimmung und des Parteitages geschlossen! Wir stimmen gemeinsam voll der jetzt getroffenen Entscheidung des Bundesvorstandes zu.

Demokratie besteht auch daraus eine Mehrheitsentscheidung zu akzeptieren!
D A S IST DEMOKRATIE!

Ich zitiere einmal hierzu einen Auszug aus einem Leserbrief in der JW:

"Manchmal habe ich das meinen Schülern zugerufen, wenn sie in der 5. oder 6. Stunde etwas müde und lustlos vor mir saßen, aber es war ja immer übertrieben, das wußte ich, und das wußten auch die Schüler, sie sahen mich etwas mitleidig an, sie lächelten, und dann ging es trotz allem ganz gut.

Jetzt aber rufe ich es den Genossen von WASG und Linkspartei zu, die möglichst jeder für sich allein und mindestens gegeneinander kandidieren wollen: »Wild entschlossen, nichts zu lernen?« Nie etwas davon gehört, wie die Linken in Italien ihren großen Schritt voran gemeinsam geschafft haben? Nichts von der Volks Bewegung in Frankreich gehört? Nie gehört, welche Fortschritte die Linke in Südamerika macht? Auch nicht von den Bemühungen der griechischen Linken, zueinander zu finden? Wild entschlossen, nichts zu lernen? Tatsächlich? Millionen von linken Wählern haben gezeigt, welche Hoffnung sie auf eine vereinte Linke setzen. Wild entschlossen, auch daraus nichts zu lernen? Das kann ja wohl nicht wahr sein! Natürlich hat die WASG jedes Recht, einige schlimme Fehler in Berlin zu beklagen, die von Amtspersonen der Linkspartei gemacht worden sind, böse Fehler, aber wohl doch nicht aus bösem Willen! Selbstverständlich müssen wir darüber reden, aber doch innerhalb einer neuen Linkspartei! Wie kann die Bevölkerung uns glauben, daß wir einen neuen Anfang machen wollen, einen demokratischen Sozialismus, wenn wir öffentlich vortragen, daß wir nicht einmal ahnen, was das ist? Wild entschlossen, nichts zu lernen? Geht in irgendeinen Briefmarkenverein und seht Euch an, wie man es macht: Es gibt zwei unter- schiedliche Ansichten. Gut, die gibt es immer, hoffentlich, sonst bleibt ja die Welt stehen! Und dann spricht einer über den ersten Standpunkt, ein anderer über den zweiten Standpunkt, und dann stimmt man ab! Wild entschlossen, das nicht zu lernen? Dabei ist es ja nicht einmal sicher, daß die dann entstandene Mehrheit wirk- licht recht hat. Wie aber sonst soll man arbeiten? Hat die Mehrheit sich geirrt, wird man das merken, es wird erneut zu einer Debatte kommen, es wird wieder abgestimmt, und danach wird gehandelt! (...)

18 Mai 2006

Überleben in Deutschland: US-Handbücher mit tollen Tips zur WM

Spitzenartikel, der wirklich den Unterschied zwischen Deutschen und Amerikaner verdeutlicht...


"Deutsche ziehen sich einfach nicht oft wie Deutsche an",

warnt einamerikanisches "Überlebenshandbuch für Deutschland". Und im "Insiderführer"heißt es: "Versuchen Sie nie, einen Witz zu erzählen."Ein oberbayerische Trachtler präsentiert die älteste Lederhose DeutschlandsFoto: dpaNew York - Amerikaner, die zur Fußball-WM Deutschland bereisen, müssen sichschon mal auf eine Enttäuschung gefaßt machen: Kaum einer läuft mitLederhose herum, und erst recht nicht in Hamburg, wo die US-Mannschaft ihrQuartier hat. Entsprechende Hinweise gibt ein amerikanisches"Überlebenshandbuch für Deutschland", das zurzeit in New York in vielenBuchläden ausliegt. Andere populäre Ratgeber mit Verhaltenstipps für OldGermany tragen Titel wie "Sitten- und Etikettenführer Deutschland","Insiderführer durch das deutsche Leben" oder "Deutschland für Dumme".

"Autos sind in Deutschland heilig"

Die Bücher enthalten viele praktische Hinweise, auf die ein normalerAmerikaner nie kommen würde. Zum Beispiel: "Lehnen Sie sich nie gegen einfremdes Auto - Autos sind in Deutschland heilig. Vermeiden Sie biologischnicht abbaubares Verpackungsmaterial. Setzen Sie sich nie mit Badehose indie Sauna. Rufen Sie niemanden zwischen 20.00 und 20.15 Uhr an - dann läuftdie Hauptnachrichtensendung im Fernsehen."

Das ist der einfache Teil des Crash-Kurses Germany. Fortgeschrittene müssennoch viel mehr wissen. So lautet das Motto der WM zwar "Die Welt zu Gast beiFreunden", doch alle Ratgeber sind sich einig, daß es schwer ist, einenDeutschen zum Freund zu gewinnen. Zwar betonen sie, daß die meistenDeutschen nichts gegen Ausländer haben, aber ihre distanzierte Art mache esnicht gerade leicht, Kontakt herzustellen.

"Seien Sie zu Fremden besser nicht übermäßig freundlich"

Alles, was in Amerika zu einer freundlichen Begrüßung gehört - breitesLächeln, zur Schau gestellte Freude, Fragen nach dem Befinden - machtDeutsche eher mißtrauisch. "Seien Sie zu Fremden besser nicht übermäßigfreundlich", rät Richard Lord, der Verfasser von "Culture Shock". "DieDeutschen werden nur glauben, daß Sie etwas von ihnen wollen oder nicht ganznormal sind." Im besten Fall werde man als "typisch oberflächlicherAmerikaner" abgetan. "Deutsche sind von Natur aus ganz einfach keinesonnigen Frohnaturen.


"Was sich auch nicht empfiehlt: Positiv über Präsident George W. Bush zusprechen. "Wenn Sie die derzeitige US-Politik zu entschieden verteidigen,riskieren Sie Streit." Und noch etwas: In Deutschland behält man während desEssens das Messer in der Hand anstatt erst alles klein zu säbeln oder zuzermantschen und dann nur noch die Gabel zu benutzen. "Mit offenem Mund zukauen oder mit vollem Mund zu sprechen, gilt als unerzogen - genauso wieKaugummikauen."

"Die Deutschen sind nicht prüde"

Wer im Hotel oder sonst wo deutsches Fernsehen einschaltet, muß sich aufNacktszenen gefaßt machen. "Die Deutschen sind nicht prüde", erläutert derRatgeberautor Barry Tomalin, ein Experte für deutsche Unternehmenskultur."Was sie schockiert, ist nicht Sex, sondern Gewalt. So kommt es, daß Videos,die Sie für harmlos halten, in Deutschland Anstoß erregen können, währendProgramme, von denen Sie meinen, daß junge Teenager sie sich auf keinen Fallanschauen sollten, in deutschen Haushalten völlig akzeptiert sind."

Und dann noch ein letzter Tipp aus dem "Insiderführer": "Versuchen Sie nie,einen Witz zu erzählen. Überlassen Sie das einem gewissen Harald Schmidtoder Deutschen, die zu viel getrunken haben. Deutsche haben zwar Sinn fürHumor, aber mit der amerikanischen Variante hat er nichts zu tun."

WELT.de/dpahttp://www.welt.de/data/2006/05/18/888887.html
Artikel erschienen am Do, 18. Mai 2006

25 Februar 2006

Gefunden in einer NG: Schlaf, Deutschland, schlaf...

Berlin, Freitag Nacht, eine Hinterhauswohnung, Martin-Luther-Straße.
Hamid genießt die scheuen Blicke. Die Bewunderung der sechs anderen, die
jetzt schon seit einer Stunde an seinen Lippen kleben, den Erzählungen
lauschen. Erzählungen von seiner Reise, seiner Mission. Seinem Krieg.
Und der ist heilig. Hamid ist zurückgekommen, für ein paar Tage ist er
jetzt hier in Berlin, das ihm "mal Heimat war", sagt er. "Gott,
war ich dumm."

Am Tag darauf wird er Al Quds gedenken, dem von Ayatollah Khomeini
geschaffenen Kampftag zur Befreiung Jerusalems. An dem Samstag wird er
mit rund tausend seiner muslimischen Brüder und Schwestern in den
Straßen Berlins demonstrieren, gegen Israel, gegen die Vereinigten
Staaten. Und dann wird er seine Mission weiterführen. "Irgendwo in den
Niederlanden." Wo genau, will er nicht sagen, nur daß es "dort
brennt, und heilige Kämpfer wie ich, die müssen am Brennpunkt sein".

Der Schläfer ist ein Reisender seines Gottes geworden. "Ihr nennt Leute
wie mich Schläfer", hatte er früher mal mit zynischem Lachen erklärt.
"Wenn Leute wie wir aufwachen, dann wird eure Welt explodieren."

Rückblende: Dieselbe Wohnung vor einem halben Jahr, vor Hamids Reise
nach Teheran und in den Irak. Er hat einen weiten Weg hierher
zurückgelegt, der ehemalige Student der Technischen Universität. Kiffer,
Säufer, Stricher. Aber dann ist irgend etwas geschehen, hat ihn irgend
etwas auf den rechten Weg zu seinem Gott zurückgebracht, so daß "ich
jetzt den Tod so sehr liebe, wie Du das Leben. Denn ihr habt uns, der
Gemeinschaft der Muslime, den Krieg erklärt". Die Fahrt in den Nahen
Osten war sein zweiter Trip mit einem klaren Ziel: "Wer Amerikaner töten
will, der muß in den Irak gehen."


"Und jetzt: Hast Du welche getötet?" Hamid schweigt recht lange.
"Ich habe gekämpft", sagt er dann. Die fünf Brüder, die um ihn herumsitzen,
strahlen ihn versonnen an. Junge Burschen zwischen siebzehn und 24 Jahre
alt. Zwei Türken, ein Tunesier, ein Jordanier, einer aus Algerien.
Keiner stammt aus den üblichen sozialdepressiven Biotopen gescheiterter
Integrationsmodelle, die so gern als Erklärung dafür herhalten müssen,
wenn junge Muslime aus dem Global Village direkt in den heiligen Krieg
ihres Gottes wegkippen. Alle fünf sprechen sehr gut Deutsch, alle haben
ihre Ausbildung erfolgreich hinter sich gebracht oder studieren. Und
alle träumen sie von einem Krieg, der ihnen heilig ist.


"Wir waren hier in diesem Land längst angekommen", sagt Hassan, 22
Jahre alt, Student, "aber jetzt seid ihr der Feind."

Was ist geschehen? Seine Erklärungen wirken routiniert, einem Mantra
gleich. Tschetschenien, Palästina, der Afghanistan-Krieg, Irak, er zählt
die Gründe auf. "Was hat das mit Dir zu tun, wieso treibt Dich, was dort
geschieht, hier in einen heiligen Krieg?" Er lächelt verächtlich.
"Ich bin Muslim, ich leide daran, was dort geschieht. Auch wenn ich Deutscher
bin. Aber das können Leute wie ihr nie verstehen. Ihr habt keinen Gott.
Ihr seid nichts." Wie er das sagt, spricht ruhiger, fast besonnener Haß
aus ihm.

Im Hintergrund läuft seit Stunden ein Fernseher. Al Dschasira spielt in
endlosen Wiederholungen die immergleichen Bilder von der Beerdigung
Jassir Arafats ab. Sie haben zugeschaut, und dann hat Hamid gesagt, "daß
unser nächstes Ziel der Judenstaat sein muß". Die fünf, die da Jüngern
gleich zu seinen Füßen sitzen, nicken eifrig mit dem Kopf, als Hamid nun
ein altes, zerfleddertes Flugblatt schwenkt, eines von Hisb Al Tahir.
Dem islamistischen Ableger der Muslimbruderschaft, die Otto Schily
längst verboten hat.

Die Hisb Al Tahir gibt es dennoch weiter, ist Sammelbecken für
Sympathisanten aus dem islamischen Mittelstandsmilieu. "Die Juden",
steht auf dem Flugblatt geschrieben, "sind giftiger Dolch im Herzen der
islamischen Nation". Den gilt es herauszureißen mit Stumpf und Stiel,
meint Hamid und deswegen hat es ihn nun für ein paar Tage nach Berlin
zurückgetrieben. Den Al-Quds-Tag mit zu organisieren. Zusammen mit
Hamas, der Hisbollah, der Muslimbruderschaft. Al Qaida Sympathisanten
und freien Mudschaheddin. "Was wir hier jedes Jahr sehen", klagt ein
Berliner Staatsschützer, "kann irgendwann der Super-GAU sein.
Sunnitische Islamisten und schiitische Islamisten arbeiten trotz aller
Gegensätze zusammen. Wenn sich das auswächst, dann Gnade uns Gott."

Warnungen, wie die des nordrhein-westfälischen LKA-Direktors Wolfgang
Gatzke, beschreiben die Gefahr. "Deutschland", so Gatzke im Frühjahr,
"ist keineswegs nur Rückzugsraum islamistischer Terroristen, sondern
Teil eines europäischen Gefahrenraums." Und irgendwann Ziel von
Anschlägen.

Ob in der Neuköllner Al-Nur-Moschee, wo der Vorbeter Imam Salem Al
Rafei, glaubt man Berliner Verfassungsschützern, schon mal den 11.
September 2001 als "heilige Mission" bejubelt haben soll oder in der
Mevlana Moschee, in der reisende Imame zum Haß gegen den Westen
aufrufen: In Berlin hat sich eine bestens organisierte Infrastruktur aus
islamistischen Gruppen herausgebildet. Der Gottesstaat ist längst
angekommen. Und bestens präpariert.

Saudische Gelder, wie die der Al-Haramein-Stiftung, sollen, so Berliner
Verfassungsschützer, beispielsweise die Al-Nur-Moschee mit zwei
Millionen Euro alimentiert haben. Die wird hauptsächlich von
arabischstämmigen Muslimen frequentiert. In ihrem Umfeld sollen
Terroranschläge durchdacht und geplant worden sein. So jedenfalls die
Erkenntnisse der Bundesanwaltschaft in ihrer Anklage gegen den Tunesier
Ihsan Garnaoui, der in Afghanistan zum Sprengstoffexperten ausgebildet
worden sein soll. "Durch die Tötung oder Verletzung einer Vielzahl von
Menschen sollte die westliche Welt gedemütigt und hierdurch die
muslimische Welt und ihre Wertvorstellungen verteidigt werden", schreibt
die Bundesanwaltschaft in der Anklage.

Allen Kriegen gegen den Terror zum Trotz finanziert eine
Saudi-Connection bis zum heutigen Tag den globalen islamistischen
Terror. Durchaus mit staatlicher Unterstützung aus Riad. Der Minister
für religiöse Angelegenheiten ist die treibende Kraft hinter der
Al-Haramein-Stiftung. Deren Gelder, wie die Petrodollars anderer
wahhabitscher Stiftungen, fließen in Moscheen und islamistische
Kulturvereine. In Neu-Ulm wie in Aachen. In Düsseldorf, Essen, Bochum.
In Hamburg und München.


Welt am Sonntag

--

Oft vereinigt ein Gemüte Dämlichkeit mit Herzensgüte. (Wilhelm Busch)
Treffende Charakterisierung der deutschen Gutmenschen. (-bs-)


"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das
deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Latrinen-Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde." -- Napoleon

18 Februar 2006

Web, Foren und Kommunalwahl...

Hallo zusammen,

leider hatte ich in den letzten Tagen nicht so die Zeit, um hier zu posten...

Zum einen haben wir langsam in Richtung Kommunalwahl und Aufstellung der Kandidaten geplant: http://www.wasg-odenwald.de/kandidaten2006.htm! Auch brauchen wir hier noch einige Spender... http://www.stephankrieger.de/flyer/KTW_ODW_Gesundheit.pdf!!!

Auch gab es noch einige "Unstimmigkeiten, mit der Seite www.odenwald-geschichten.de , die hoffendlich nun beigelegt sind. Nachzulesen ist die Sache hier: http://www.wahlalternative-odenwald.de/viewtopic.php?t=222

Weiterhin ist mein seit 2003 laufendes Board www.stephankrieger.de/board/ mit Spaming bombardiert und seit Neuestem auch mit einer Abmahnwelle... Anwalt wurde deswegen eingeschaltet!

Sind das die ersten Folgen meiner Zugehörigkeit zur Linken? In Bayern ist es dazu ja ganz extrem: http://www.wahlalternative-odenwald.de/viewtopic.php?t=245 - Linke Ausländer dürfen nicht ins Land...!?

Sorry, aber ich bin kein Linksextremist, ich kämpfe politisch ledoglich für mehr soziale Gerechtigkeit! Ist das in unserem Land schon extrem?

Ich werde hier weiter berichten...