Wir hatten uns in der letzten Vorstandssitzung auf ein Positionspapier zu der Situation, durch die hohen Verluste der Linkspartei.PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, verständigt. Dies sandten wir an den Vorstand der Linkspartei in Berlin und auch an die Presse:
Pressemeldung:
Positionspapier der WASG-Odenwaldkreis an die
Linkspartei.PDS Berlin
Odenwaldkreis (sk) Der Kreisverband Odenwaldkreis der Wahlalternative Arbeit& soziale Gerechtigkeit (WASG) und die WASG-Kreistagsfraktion sind in einer Sitzung einstimmig zum Ergebnis gekommen, dass die Freunde der BerlinerLinkspartei.PDS auf eine erneute Koalition mit der SPD verzichten sollten.
Dies teilten wir in einem Schreiben an den Vorstand der inkspartei.PDS in der Bundeshauptstadt mit. Es ist eine "Denkpause" nach den hohen Verlustender vergangenen Wahl nötig. Ein Einfaches "Weiter so" wäre den Menschen nicht zu vermitteln. So ist es dann auch möglich, die Spaltung zur WASG zu überwinden, damit das Projekt einer neuen Linken in Deutschland nicht weitergefährdet wird. Wir sind der Meinung, dies hätte auch eine positive Signalwirkung für die gesamte Linkspartei und WASG im ganzen Land.
Wir fordern die Berliner Linkspartei.PDS also auf, nicht in einen neuen
Senat einzutreten.
WASG Kreisverband Odenwaldkreis
Der Vorstand -
Berthold Pfeiffer / Uwe Hartmann /Norbert Luszczyk / Helga Marx /Tanja
Krieger / Stephan Krieger
Die Linke.WASG im Kreistag Odenwaldkreis
Die Fraktion -Uwe Hartmann / Erich Krichbaum
www.wasg-odenwald.info
Das Papier an die Linkspartei:
DIE LINKE.PDS
Landesverband Berlin –
Landesvorstand
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 28
10178
Berlin
Donnerstag, 21. September 2006
Liebe linke Freunde in
Berlin,
Vorstand und Kreistagsfraktion der Die Linke.WASG im
Odenwaldkreis haben bei einer gemeinsamen Sitzung die Situation nach den
Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern diskutiert.
Wir sind dabei einstimmig zu dem Ergebnis gelangt, dass die Koalition mit der SPD in Berlin auf keinen Fall fortgesetzt werden sollte. Gründe hierfür sind:
• Nach den hohen Verlusten ist zweifellos eine Denkpause erforderlich. Ein
Einfaches „Weiter so“ wäre den Menschen wirklich nicht mehr zu vermitteln.
• Die hohen Verluste machen es daher gerade gut möglich, ohne weiteren
Gesichtsverlust aus der Regierung auszuscheiden.
• In der Oppositionsrolle ist es wesentlich einfacher, eine vernünftige Wiederannäherung an die Berliner WASG zu bewerkstelligen, denn es ist doch absolut klar, dass die Spaltung so schnell wie möglich überwunden werden muss,
wenn das gesamte linke Projekt nicht im Ansatz scheitern soll.
• Wenn man zunächst einmal den Grünen die Regierungsbeteiligung überlässt, werden die sich zur Abwechslung mal die Finger verbrennen.
Wir fordern Euch also auf, nicht in einen neuen Senat einzutreten.
Mit solidarischen Grüßen
WASG Kreisverband Odenwaldkreis
Der Vorstand
Berthold Pfeiffer, Uwe Hartmann, Norbert Luszczyk, Helga Marx, Tanja
Krieger, Stephan Krieger
Die Linke.WASG im Kreistag Odenwaldkreis
Die Fraktion
Uwe Hartmann Erich Krichbaum
Dau möchte ich sagen, dass es nicht darum geht, nun in der Opposition zu bleiben. Nein es geht darum, sich erst einmal in einer neuen Linken, die zwischen WASG und LINKSPARTEI. angestrebt wird, “sich selbst” zu finden,
um dann erst gemeinsam eine Regierung anzustreben.
Momentan sind die beiden Parteien, auch durch die sehr schwierige Lage in Berlin, noch zu sehr “mit sich selbst” beschäftigt und müssen erst einmal
eine gemeinsame Linie finden! Die neue Linke ist nunmal “neu” und sollte die Opposition als Lehrjahre ansehen. Genau so, ist unser “Positionspapier” zu verstehen.
Weiterhin ist es, genau weil die Lage in Berlin so "verfahren" ist, eben einmal der "momentanen Opposition, den Grünen", doch mal das Feld zu überlassen. Genau das meinten wir mit "Finger verbrennen".
Wir, die Linken, werden schon genau beobachten und es dann in einem erneuten Anlauf, in der Regierung besser machen. Also das Ziel sollte und ist eine Regierungsbeteiligung. Nur, wie schon öfters gesagt, bei Unstimmigkeiten lieber mal einen Gang zurück, sich neu sammeln und dann mit geballter Kraft das Ziel neu angehen.
Auch müssen wir natürlich mit allen linken Gruppen, auch den Trotzkisten und den SAVlern in Verbindung treten. Die "neue Linke" soll eine breite Linke aus "allen linken und sozialen Gruppen" werden. Eine Überwindung ist hier notwendig. Keiner soll ausgeschlossen werden.
In Berlin war weiterhin das Problem, dass Gegner der Politik von PDS und SPD in die WASG gingen. Damit war ein Konflikt schon vorbereitet.
Auch der Bundesvorstand der WASG hat fehler gemacht. das bestreitet auch niemand. Nur war ein solches Projekt, in dem es so viel verschiedene Strömungen und Meinungen gibt, um eben eine gemeinsame, starke Linke zu bilden, noch niemals dagewesen. Viele wollen sich hier auch nur profilieren und erhoffen sich vielleicht auch etwas. Die Mehrheit jedoch, das zeigen die jüngsten Umfragen, verlangen nach einer starken Linken, als Gegengewicht, zu der momentanen neoliberalen Übermacht in unserem Land.
Hier bin ich auch weiter überzeugt, dass "Falschmeldungen" und "Umformulierungen" von Meldungen der Linken, zu weiteren Turbulenzen in der Parteibildung führt. Auch das "Totschweigen der neoliberalen und regierungstreuen Presse macht mobil gegen die Linken! Dies zeigt doch auch, die Notwendigkeit der "neuen Linken"!
Wie weit ist denn unsere "neue Regierung" gekommen? Was wurde denn gehalten, was versprochen wurde? Wir wurden doch betrogen!?
- Rente mit 67! - 3% Mehrwertsteuer! - Kriegseinsätze! - Weitere Steuerbelasungen und Zuzahlungen!Nun ist die Zeit, dass sich die Linken eben "so schnell wie möglich" und "so eilig wie nötig" finden, eine gemeinsame Position gegen diese neoliberale Regierung einnehmen. Lösungen erarbeiten und die Regierung dann übernehmen können!
Ich erinnere immer daran, dass es die WASG garnicht geben würde, hätte die SPD nicht ihren sozialdemokratischen Pfad verlassen... Alle linken Kräfte in der SPD sind "niedergemacht" und melden sich nur ab und an wegen des "sozialen Gewissens"...
Ich bin der Überzeugung, Willi Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wenn er sehen könnte, was aus der SPD geworden ist. Auch die Gewerkschaften sollten ihre Haltung einmal neu überdenken. Sie standen schon einmal ohnmächtig vor dem Scherbenhaufen Agenda 2010 und Hartz 4. Sommer sagte damals dazu
"...Wenn diese Entscheidungen von der CDU gekommen wäre, hätte die Gewerkschaft sofort zu Protesten aufgerufen...!" (Film "Neue-Wut")
Dies sollten mal einpaar Stichworte zum Nachdenken sein...
Schönes Wochenende,
Stephan
Edit: Sorry für das vergessene "t" bei Willi Brandt!
