09 November 2006

Was so alles passierte an einem 9. November...

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Da war die Reichspogromnacht vor 68 Jahren.

Hierbei haben mich die Umstände zur Eröffnung einer Synagoge in München erschreckt. Müssen denn noch immer 1.500 Polizisten diese Eröffnung schützen? Sollten wir nicht langsam mal einen Schlussstrich ziehen? Aber nein, die Rechten sind ja im Aufwind... Jeder 7. Deutsche wünscht sich einen neuen Führer... Erschreckend sowas!
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Da war der Fall der Mauer vor 17 Jahren.
Aus den Stuttgarter Nachrichten:
17 Jahre nach dem Mauerfall wird es Zeit, wiedermal daran zu erinnern: Die deutsche Einheit nach Jahrzehnten der Zweistaatlichkeit bleibt ein Glücksfall. Minister Tiefensee hat am Donnerstag dazu aufgerufen, nicht alles schlecht zu reden und auf das Erreichte stolz zu sein. Jeder Spaziergang über einen Marktplatz im Osten, vorbei an herrlichen alten Häusern, macht es deutlich: Ein ganzer Staat, oder doch ein halber, wurde komplett neu aufgebaut. Ist das etwa nichts? Die Stimmung der Menschen in den neuen Ländern ist gleichwohl düster. Radikalismus wuchert sogar, man ist gegen Ausländer, die es vor Ort meist gar nicht gibt. An Bildung fehlt es, am Begreifen der neuen Welt, in der man lebt, und an Dankbarkeit ein bisschen auch. In der Bilanz der deutschen Einheit, wenn man sie denn schon zieht, ist dies wahrscheinlich der größte Minusposten.
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Das war die Niederlage von George W. Bush bei den Kongresswahlen in den USA
Washington 09.11.06: Nach Hochrechnungen amerikanischer Medien kann die demokratische Partei der USA, nachdem sie die Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen hat, auch in der zweiten Kammer des Kongresses, dem Senat, mit einer Stimmenmehrheit rechnen. Dies liege daran, dass sich in Virginia der demokratische Senatskandidat Jim Webb knapp durchgesetzt habe, meldete die NBC.
Der demokratische Führer im Senat, Harry Reid, reklamierte bereits den Sieg für seine Partei. "Das amerikanische Volk hat sich klar und entschieden dafür ausgesprochen, dass die Demokraten es in eine neue Richtung führen", erklärte Reid.Sollte der Sieg in Virgina offiziell bestätigt werden, haben die Demokraten im Senat wie die Republikaner 49 von 100 Sitzen. Zwei unabhängige Senatoren haben aber bereits angekündigt, mit den Demokraten stimmen zu wollen. Nach der Schlappe seiner Republikaner und dem Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld steht US-Präsident Bush vor den Trümmern seiner Politik und bereitet sich unterdessen auf eine engere Zusammenarbeit mit den Demokraten vor. Er will sich im Laufe des Tages mit führenden Vertretern der Demokratischen Partei treffen.
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Ex-DDR Spionagechef Markus Wolf ist tot.
Der Chef der DDR-Stasi war lange Zeit der Spion ohne Gesicht. Erst in den 70iger gelang es ihn zu fotographieren. Sei größter Coup war wohl die Platzierung des Spions Günter Guillaume in der Bonner Regierungszentrale, die Bundeskanzler Willy Brandt 1974 das Amt kostete.
Nach der Wiedervereinigung stand Wolf ganz oben auf der bundesdeutschen Fahndungsliste und wurde zunächst zu sechs Jahren Haft verurteilt, was später wieder aufgehoben wurde. Schließlich erhielt er zwei Jahre Haft auf Bewährung. In Beugehaft saß Wolf, weil er sich auch noch Jahre nach dem Untergang der DDR weigerte, Namen seiner einstigen Mitarbeiter zu nennen.
Makaber ist das Datum, was mit dem Mauerfall, somit mit dem Fall seines Regimes verbunden ist! (Bericht)
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...und da war da noch die Sache mit dem Kinderschänder auf dem Dach...
Toll das hier die Medien bei seinem Spiel mitgemacht haben und ihn ständig im Visier der Kameras hatten. Geau das, was er wollte. Nett auch, dass der ach-so-brave Strafgefangene (Man merke sich, er hatte eine heute 14jährige etwa fünf Wochen gefesselt und täglich dutzende Male vergewaltigt) mit Decke und Tee versorgt wurde... Auch viel heute seine Verhandlung aus, da der "nette Herr" zu Schwach für die Verhandlung gewesen war. - Ich denke mal kaltes Wasser und einpaar laute "Aufwachen" hätten ihn schon zur Verhandlung fit gemacht. (Bericht)

Gratulation an die Gründerväter

Zwei Jahre ist es her, als einige "rebellische SPDler" und Gewerkschafter die Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit gegründet hatten. Dann wurde am 22. Januar 2005 daraus die Partei WASG.

Glückwünsche an die Gründerväter auch aus dem Odenwald.


Was bisher passiert ist, hat Klaus Ernst, einer der Initiatoren in seinem Interview in der Jungen Welt gesagt.


Die Pressestelle der Linkspartei.PDS gratulierte mit der Mitteilung:

Vor zwei Jahren bildeten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter die »Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit«. Damit forderten sie eine grundsätzliche Wende der sozialdemokratischen Regierungspolitik ein. Aus dieser Initiative gründete sich die Partei WASG – Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, mit der sich die Linkspartei.PDS gemeinsam auf den Weg für eine neue gesamtdeutsche linke Partei gemacht hat. »Eure Initiative vor nunmehr zwei Jahren hat die Bundesrepublik in Bewegung gebracht: Eine neue LINKE ist im Entstehen. Eine starke Bundestagsfrak­tion artikuliert die Interessen von mehr als 4 Millionen Wählerinnen und Wählern. Ost und West vereinen sich zum ersten Mal seit 1989/90 auf gleichberechtigter Grundlage zu einer neuen Partei! Das alles und noch viel mehr ist das Ergebnis eurer mutigen Initiative vom Herbst 2004«, so Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, aus Anlaß des heutigen Tages. Er gratuliert den Gründerinnen und Gründern dieser Initiative zu denen Klaus Ernst, Thomas Händel, Anny Heikes, Gert Lobboda, Günter Schachner, Prof. Herbert Schui, Peter Vetter u. a. zählen, sehr herzlich. (...)


Wir vom Odenwälder Kreisvorstand begrüßen das Ziel der neuen Partei. Sicher gibt es noch Diskussionsbedarf an den einen oder anderen Plänen und Zielen, jedoch ist es dann endlich wieder möglich, sich auf die politische Arbeit zu konzentrieren. Momentan ist das sehr schwierig... Aber es geht kein Weg daran vorbei. Nur gemeinsam sind wir stark!

07 November 2006

Stephan Krieger - WASG Odenwaldkreis: Lieber unter sich...

Ohne die Linken.

Bleiben Hessens derzeitige Abgeordnete hier
lieber unter sich um eventueller Kritik
und unbequeme Fragen
schon zuvor auszuräumen??

Lieber unter sich...

Wie mir nun zu Ohren gekommen ist, findet am 9. November eine Podiumsdiskussion statt. es handelt sich um eine Veranstaltung der Volkshochschule des Odenwaldkreises.

Eingeladen sind (aus unerfindlichen Gründen) nur die Vertreter der im Hessischen Landtag vertretenen Parteien. Damit hat die VHS-Geschäftsführerin (SPD-Mitglied) die Linkspartei ausgetrickst. Auf der Internetseite der VHS findet sich folgender Hinweis:

Warum ist Europa wichtig? Was hat der Odenwaldkreis davon?
Kursnummer: P12111

Status: 1 x donnerstags 19:30 - 21:45 Uhr
Termin(e): Do. 09.11.2006
Ort: Michelstadt, Hotel 'Michelstädter Hof'
Leitung: Dr. Enno Knobel
Entgelt: Entgeltfrei


Kurzbeschreibung:
Europa und die Europäische Union sind zur Zeit in aller Munde. Es wird um Finanzen, Beitrittskandidaten und vieles mehr gestritten. Die Veranstaltung mit Vertreter(innen) aller im Landtag vertretenen Parteien will im Herbst 2006 allen Interessierten einen Überblick über die Situation in Europa geben. Hintergrundinformationen sollen Transparenz in ein Thema bringen, das vielen Menschen Unbehagen bereitet. Die Moderation übernimmt der Verbandsdirektor des Hessischen Volkshochschulverbandes, Dr. Enno Knobel.

Bei den Teilnehmern handelt es sich um folgende "Volksvertreter":
Lennert (CDU MdL), Hoffmann (SPD MdL), Klinz (FDP MdEP) und Nouripour (Grüne MdB).


Vielleicht hat jemand von Euch noch am 09. November Interesse nach Michelstadt in den "Michelstädter Hof" zu kommen. Da geht es um Europa, den Verfassungsentwurf und was eigentlich der Odenwaldkreis von Europa hat.

Fragt doch einfach mal, warum Vertreter der Linken hierzu nicht eingeladen wurden, obwohl diese in den meisten Kreisen vertreten sind und auch bei der letzten Bundestagswahl über 5% in Hessen erreicht hatten!?