09 November 2006

Was so alles passierte an einem 9. November...

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Da war die Reichspogromnacht vor 68 Jahren.

Hierbei haben mich die Umstände zur Eröffnung einer Synagoge in München erschreckt. Müssen denn noch immer 1.500 Polizisten diese Eröffnung schützen? Sollten wir nicht langsam mal einen Schlussstrich ziehen? Aber nein, die Rechten sind ja im Aufwind... Jeder 7. Deutsche wünscht sich einen neuen Führer... Erschreckend sowas!
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Da war der Fall der Mauer vor 17 Jahren.
Aus den Stuttgarter Nachrichten:
17 Jahre nach dem Mauerfall wird es Zeit, wiedermal daran zu erinnern: Die deutsche Einheit nach Jahrzehnten der Zweistaatlichkeit bleibt ein Glücksfall. Minister Tiefensee hat am Donnerstag dazu aufgerufen, nicht alles schlecht zu reden und auf das Erreichte stolz zu sein. Jeder Spaziergang über einen Marktplatz im Osten, vorbei an herrlichen alten Häusern, macht es deutlich: Ein ganzer Staat, oder doch ein halber, wurde komplett neu aufgebaut. Ist das etwa nichts? Die Stimmung der Menschen in den neuen Ländern ist gleichwohl düster. Radikalismus wuchert sogar, man ist gegen Ausländer, die es vor Ort meist gar nicht gibt. An Bildung fehlt es, am Begreifen der neuen Welt, in der man lebt, und an Dankbarkeit ein bisschen auch. In der Bilanz der deutschen Einheit, wenn man sie denn schon zieht, ist dies wahrscheinlich der größte Minusposten.
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Das war die Niederlage von George W. Bush bei den Kongresswahlen in den USA
Washington 09.11.06: Nach Hochrechnungen amerikanischer Medien kann die demokratische Partei der USA, nachdem sie die Mehrheit im Abgeordnetenhaus gewonnen hat, auch in der zweiten Kammer des Kongresses, dem Senat, mit einer Stimmenmehrheit rechnen. Dies liege daran, dass sich in Virginia der demokratische Senatskandidat Jim Webb knapp durchgesetzt habe, meldete die NBC.
Der demokratische Führer im Senat, Harry Reid, reklamierte bereits den Sieg für seine Partei. "Das amerikanische Volk hat sich klar und entschieden dafür ausgesprochen, dass die Demokraten es in eine neue Richtung führen", erklärte Reid.Sollte der Sieg in Virgina offiziell bestätigt werden, haben die Demokraten im Senat wie die Republikaner 49 von 100 Sitzen. Zwei unabhängige Senatoren haben aber bereits angekündigt, mit den Demokraten stimmen zu wollen. Nach der Schlappe seiner Republikaner und dem Rücktritt von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld steht US-Präsident Bush vor den Trümmern seiner Politik und bereitet sich unterdessen auf eine engere Zusammenarbeit mit den Demokraten vor. Er will sich im Laufe des Tages mit führenden Vertretern der Demokratischen Partei treffen.
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Ex-DDR Spionagechef Markus Wolf ist tot.
Der Chef der DDR-Stasi war lange Zeit der Spion ohne Gesicht. Erst in den 70iger gelang es ihn zu fotographieren. Sei größter Coup war wohl die Platzierung des Spions Günter Guillaume in der Bonner Regierungszentrale, die Bundeskanzler Willy Brandt 1974 das Amt kostete.
Nach der Wiedervereinigung stand Wolf ganz oben auf der bundesdeutschen Fahndungsliste und wurde zunächst zu sechs Jahren Haft verurteilt, was später wieder aufgehoben wurde. Schließlich erhielt er zwei Jahre Haft auf Bewährung. In Beugehaft saß Wolf, weil er sich auch noch Jahre nach dem Untergang der DDR weigerte, Namen seiner einstigen Mitarbeiter zu nennen.
Makaber ist das Datum, was mit dem Mauerfall, somit mit dem Fall seines Regimes verbunden ist! (Bericht)
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...und da war da noch die Sache mit dem Kinderschänder auf dem Dach...
Toll das hier die Medien bei seinem Spiel mitgemacht haben und ihn ständig im Visier der Kameras hatten. Geau das, was er wollte. Nett auch, dass der ach-so-brave Strafgefangene (Man merke sich, er hatte eine heute 14jährige etwa fünf Wochen gefesselt und täglich dutzende Male vergewaltigt) mit Decke und Tee versorgt wurde... Auch viel heute seine Verhandlung aus, da der "nette Herr" zu Schwach für die Verhandlung gewesen war. - Ich denke mal kaltes Wasser und einpaar laute "Aufwachen" hätten ihn schon zur Verhandlung fit gemacht. (Bericht)

Gratulation an die Gründerväter

Zwei Jahre ist es her, als einige "rebellische SPDler" und Gewerkschafter die Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit gegründet hatten. Dann wurde am 22. Januar 2005 daraus die Partei WASG.

Glückwünsche an die Gründerväter auch aus dem Odenwald.


Was bisher passiert ist, hat Klaus Ernst, einer der Initiatoren in seinem Interview in der Jungen Welt gesagt.


Die Pressestelle der Linkspartei.PDS gratulierte mit der Mitteilung:

Vor zwei Jahren bildeten Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter die »Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit«. Damit forderten sie eine grundsätzliche Wende der sozialdemokratischen Regierungspolitik ein. Aus dieser Initiative gründete sich die Partei WASG – Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, mit der sich die Linkspartei.PDS gemeinsam auf den Weg für eine neue gesamtdeutsche linke Partei gemacht hat. »Eure Initiative vor nunmehr zwei Jahren hat die Bundesrepublik in Bewegung gebracht: Eine neue LINKE ist im Entstehen. Eine starke Bundestagsfrak­tion artikuliert die Interessen von mehr als 4 Millionen Wählerinnen und Wählern. Ost und West vereinen sich zum ersten Mal seit 1989/90 auf gleichberechtigter Grundlage zu einer neuen Partei! Das alles und noch viel mehr ist das Ergebnis eurer mutigen Initiative vom Herbst 2004«, so Lothar Bisky, Vorsitzender der Linkspartei.PDS, aus Anlaß des heutigen Tages. Er gratuliert den Gründerinnen und Gründern dieser Initiative zu denen Klaus Ernst, Thomas Händel, Anny Heikes, Gert Lobboda, Günter Schachner, Prof. Herbert Schui, Peter Vetter u. a. zählen, sehr herzlich. (...)


Wir vom Odenwälder Kreisvorstand begrüßen das Ziel der neuen Partei. Sicher gibt es noch Diskussionsbedarf an den einen oder anderen Plänen und Zielen, jedoch ist es dann endlich wieder möglich, sich auf die politische Arbeit zu konzentrieren. Momentan ist das sehr schwierig... Aber es geht kein Weg daran vorbei. Nur gemeinsam sind wir stark!

07 November 2006

Stephan Krieger - WASG Odenwaldkreis: Lieber unter sich...

Ohne die Linken.

Bleiben Hessens derzeitige Abgeordnete hier
lieber unter sich um eventueller Kritik
und unbequeme Fragen
schon zuvor auszuräumen??

Lieber unter sich...

Wie mir nun zu Ohren gekommen ist, findet am 9. November eine Podiumsdiskussion statt. es handelt sich um eine Veranstaltung der Volkshochschule des Odenwaldkreises.

Eingeladen sind (aus unerfindlichen Gründen) nur die Vertreter der im Hessischen Landtag vertretenen Parteien. Damit hat die VHS-Geschäftsführerin (SPD-Mitglied) die Linkspartei ausgetrickst. Auf der Internetseite der VHS findet sich folgender Hinweis:

Warum ist Europa wichtig? Was hat der Odenwaldkreis davon?
Kursnummer: P12111

Status: 1 x donnerstags 19:30 - 21:45 Uhr
Termin(e): Do. 09.11.2006
Ort: Michelstadt, Hotel 'Michelstädter Hof'
Leitung: Dr. Enno Knobel
Entgelt: Entgeltfrei


Kurzbeschreibung:
Europa und die Europäische Union sind zur Zeit in aller Munde. Es wird um Finanzen, Beitrittskandidaten und vieles mehr gestritten. Die Veranstaltung mit Vertreter(innen) aller im Landtag vertretenen Parteien will im Herbst 2006 allen Interessierten einen Überblick über die Situation in Europa geben. Hintergrundinformationen sollen Transparenz in ein Thema bringen, das vielen Menschen Unbehagen bereitet. Die Moderation übernimmt der Verbandsdirektor des Hessischen Volkshochschulverbandes, Dr. Enno Knobel.

Bei den Teilnehmern handelt es sich um folgende "Volksvertreter":
Lennert (CDU MdL), Hoffmann (SPD MdL), Klinz (FDP MdEP) und Nouripour (Grüne MdB).


Vielleicht hat jemand von Euch noch am 09. November Interesse nach Michelstadt in den "Michelstädter Hof" zu kommen. Da geht es um Europa, den Verfassungsentwurf und was eigentlich der Odenwaldkreis von Europa hat.

Fragt doch einfach mal, warum Vertreter der Linken hierzu nicht eingeladen wurden, obwohl diese in den meisten Kreisen vertreten sind und auch bei der letzten Bundestagswahl über 5% in Hessen erreicht hatten!?

02 November 2006

Hartnäckiger Fehler...


Ich möchte darauf hinweisen, dass mir der Fehler im Absender des Posters (Bild) schon bewußt ist, jedoch ich diesen auch nach mehreren Versuchen bisher nicht beseitigen konnte...

Muß ich etwa damit leben? Oder ändert es sich nun mit dem aktuellen Post!? - Bin gespannt...

Wie sicherlich bemerkt, hat die Änderung des kompletten Posternamens Wunder gewirkt und alles geändert...
Aber dazu auch ein Hinweis:
Britische Wissenschafter fanden heruas, dsas sebslt shre vernändtre Wrote vom Auge nohc gut erannkt wrden. Tool erzeugt aus Ihren Dateien neu Texte nach einem neuen Verfahren. GREAT SURPRISE!
Hier gibts das Tool: http://www.interessenten-generator.de/get/?404x47878

23 Oktober 2006

Bomenexplosion bei Aschaffenburg

Ich fahre und fuhr selbst schon jahrelang diese Strecke - diese A 3, als ich alle 2 Wochen Schulung in Lohr hatte. Nicht auszudenken, dass man hier jahrelang über eine 5-Zentner-Bombe gefahren ist...!

Was ist passiert?
Heute Morgen um ca. 11.00 Uhr fuhr ein Bauarbeiter mit einer Walze über einen frisch abgefrästen Abschnitt der A 3 bei Aschaffenburg (Zwischen Abfahrt Ost und West). Dabei detonierte (laut Polizei) eine Fliegerbombe aus dem 2. Weltkrieg, tötete den Bauarbeiter, verletzte 5 weitere Menschen leicht und beschädigte durch Trümmerteile weitere Fahrzeuge und auch angrenzende Häuser.

Zurück blieb ein etwa 5 Meter großer und 2,5 tiefer Krater (Bilderstecke). Daher kann sich diese Bombe nicht sehr tief unter der Straße befunden haben.

SPIEGEL-online meldete dazu:
Das Baufahrzeug, das eine gesperrte Betonfahrbahn mehrere Zentimeter tief abfräsen sollte, sei bei der Explosion hochkatapultiert und in zwei Teile zerrissen worden. Der aus Dresden stammende Fahrer sei auf der Stelle tot gewesen.Vier Bauarbeiter sowie eine Autofahrerin erlitten einen Schock. Das Unglück sorgte auf der viel befahrenen Autobahn Frankfurt-Würzburg (A 3) für ein Verkehrschaos. Bei der Detonation sind sieben Fahrzeuge beschädigt worden, unter anderem ein LKW und ein Sattelzug. Wegen der stundenlangen Vollsperrung wurde der Fernverkehr weiträumig umgeleitet.Nach einer ersten Einschätzung der Polizei steckte der Sprengkörper in dem aus Beton bestehenden Fahrbahnbelag der Autobahn. […]In diesem Fall wären jahrzehntelang Millionen von Autos über den im Fahrbahnbeton eingeschlossenen Blindgänger gerollt, ohne dass es zu einem Unglück gekommen war.[…]Mitarbeiter des Sprengkommandos Feucht bei Nürnberg und Sachverständige des Landeskriminalamts aus München identifizierten den Sprengkörper als alliierte Fliegerbombe. 250 Kilogramm Sprengstoff habe sie enthalten, ermittelten die Experten aus der Kraterform und Splitterfunden.< Meldung

Nicht auszudenken, wenn "normaler Betrieb" gewesen wäre...

Stephan Krieger - WASG Odenwaldkreis: Werner Dreibus (MdB): Am 21. Oktober hat die Stra�e das Wort

MdB Dreibus zum Protesttag 21.10.

Stephan Krieger - WASG: Das geht nur ganz anders…

Stephan Krieger - WASG: Das geht nur ganz anders…

22 Oktober 2006

Das geht nur ganz anders…

Dieser Titel zum DGB-Protesttag am vergangenen Samstag (21.10. – Bilder aus Frankfurt) wäre wohl sehr viel passender gewesen! Denn das Motto vom DGB „Das geht besser…“ hört sich fast so an, als wäre da schon was „Gutes“ raus gekommen, bei unseren Regierenden…


Zahlen und Fakten (Quelle ISW München):

Arm: Mehr als 11 Millionen Deutsche („Lebenslagen in Deutschland“ 2003), d.h. sie haben weniger als 938€ netto zur Verfügung. 1998 betraf das 12,6% der Bevölkerung, 2005 17,3% (Rot-Grün lässt grüßen).

Risiko: Arbeitslose, Alleinerziehende, MigrantInnen und deren Familien haben das höchste Armutsrisiko. Allein bei den Arbeitslosen stieg die Zahl (anteilsmäßig) von 1998 bis 2003 um 23%.Menschenskinder: 2,5 Millionen Kinder leben in Deutschland nach Angaben des Kinderschutzbundes auf Sozialhilfe-Niveau. Die Zahl der armen Kinder hat sich seit 2004 mehr als verdoppelt.

Arm trotz Arbeit: 7,6 Millionen Beschäftigte im Niedriglohnsektor – 32% der Gesamtbevölkerung. Niedriglohn = 75 % des Durchschnittslohnes. Die Hälfte davon mit Armutslöhnen: 50% des Durchschnittslohnes, 1 442€ brutto.

Sinkendes Rentenniveau „prognostiziert“: von 69,5% (2000) des Nettoeinkommens auf 54,5% (2030). Kein Wort zu den Produktivitätssteigerungen, die schon bis heute die größere Zahl an Rentnern mehr als ausgeglichen hat. Überschuldet: 1,2 Millionen Privathaushalte 1998 – 3,1 Millionen Privathaushalte 2002. Anstieg der Verbraucherinsolvenzen von 10360 (2000) auf 66400 (2005)

Steuergesetze von Rot-Grün: Spitzensteuersatz von 53% auf 42%, Mehrfache Senkung der Körperschaftssteuer von 56% auf 25%, Gewerbekapitalsteuer abgeschafft, Vermögenssteuer ausgesetzt, Steuerfreiheit bei Veräußerungsgewinnen, Freibeträge bei Erbschaftssteuer erhöht.

Rosige Zeiten: Mehrwertsteuer-Erhöhung entzieht ab 2007 25 Milliarden € an Kaufkraft, Steueränderungsgesetze: Mehrbelastung für Arbeitnehmer und Sparer von 4 illiarden
(Pendlerpauschale...). Ohne die Kosten der Gesundheitsreform zusätzliche 29 Milliarden
Belastung.

Privates Geldvermögen: über 4 Milliarden €, auf 1% der Bevölkerung entfallen davon 60% des privaten Geldvermögens. Privater Immobilienbesitz: 51% besitzen nichts, 5% besitzen 32% des Bodens, Privates Produktivvermögen besitzen nur 6,2% der Haushalte, der Rest hat nichts als seine Arbeitskraft zu verkaufen oder hatte sie ein Leben lang verkauft (Rentner).

Wer wird Millionär? 1997 waren es noch 510 000, 2005 sind es 767 000 (ca 1% der
Bevölkerung).

Aktienbesitz: Auf das reichste 1% aller Haushalte entfallen 70 bis 75% des Aktienbesitzes der Privathaushalte.

Dividendenausschüttungen: 2000: 15,8 Milliarden, 2005 22,8 Milliarden. Von 2001 bis 2005 erhöhten sich die Vorstandsbezüge der 30 DAX notierten Unternehmen um 52%. Im Durchschnitt sparte ein Vorstand durch die rot-grüne Steuerpolitik 400 000 € im Jahr.

Verteilung der Steuerlast auf Arbeit und Verbrauch einerseits 1960: 37,5% - 2003: 76,5% und auf Gewinnsteuern andererseits 1960: 34,7 – 2004 15,1%

Fazit: Trotz 4,26 Billionen Geldvermögen sind 11 Millionen arm, 5,1 Million lebt von Hartz IV und 3,1 Millionen Haushalte sind überschuldet. Die Politik (erst Kohl, dann Schröder/Fischer, jetzt Merkel/Müntefering) hat den Reichen den Weg geebnet und für die sozial Schwächeren eine Rutschbahn nach unten gebaut.

Und da mault der Herr Söder sofort wieder, dass die Gewerkschaften die echten Reformblockierer seien. Auch sollten wir „glücklich“ über die sinkenden Arbeitslosenzahlen sein. Ich sehe dazu absolut noch kein Grund zum jubeln. Auch sollten wir alle erst einmal das kommende Jahr abwarten, wie sich die Sache nach der Erhöhung der Mehrwertsteuer entwickelt! Natürlich hätte Söder die Gewerkschaften gerne weg, dann gäbs keine Proteste mehr und alles könnte klammheimlich auf Kosten der Arbeitnehmer und den Schwachen „reformiert“ werden! Nein, so nicht…!

Was auch zu bemerken ist, lieber DGB ist folgendes. Ein Redner in Frankfurt sprach davon, dass es nur Gemeinsam geht… Nun, unter „gemeinsam“ verstehe ich auch, dass es linken Gruppen erlaubt sein sollte, einen Stand auf Eurer Veranstaltung aufzustellen. Warum wurde das der Linkspartei, wie mir heute bekannt wurde verwehrt?

Auch frage ich mich, wenn ihr schon gegen die Regierenden protestiert, warum wird dann aber schon wieder mit der SPD (die regiert da auch mit) eine Mindestlohnkampagne gestartet, obwohl bekannt ist, dass die SPD das überhaupt nicht will??

Wir sollten wirklich gemeinsam an einem Strang ziehen. Erst dann haben wir eine Chance. Der 21. war ein guter Anfang, aber auch „das geht noch besser…!“

19 Oktober 2006

Werner Dreibus (MdB): Am 21. Oktober hat die Straße das Wort

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
17.10.2006, Werner Dreibus

http://bundestag.de/mdb/bio/D/dreibwe0.html


Werner Dreibus: Am 21. Oktober hat die Straße das Wort DIE LINKE. unterstützt die Proteste der Gewerkschaften und der Sozialverbände gegen Demokratie- und Sozialabbau


"Eine skurrile ,Unterschichtendebatte', eine ,Gesundheitsreform', die längst gegen die Wand gefahren ist und die millionenfache Zustimmung für einengesetzlichen Mindestlohn, den die Bundesregierung nicht möchte. Das sind unter sehr vielen drei gute Gründe, um auf die Straße zu gehen." So Werner Dreibus, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, zum Aktionstag der Gewerkschaften am kommenden Samstag, 21.Oktober in München, Stuttgart, Frankfurt/Main, Dortmund und Berlin.

Dreibus betont, immer mehr Menschen seien mit der Politik der Großen Koalition unzufrieden. Doch jede Kritik scheine an Kanzlerin Angela Merkelund Arbeitsminister Franz Müntefering abzuperlen, wie die Regentropfen am Ostfriesennerz. In diesem Zusammenhang erinnert der Politiker an das jüngsteZDF-Politbarometer, dem zufolge 72 Prozent der Befragten der Politik die Lösung der zentralen Probleme unseres Landes nicht mehr zutrauen.

Dreibus: "Frau Merkel ist angetreten, um durchzuregieren. Jetzt wissen wir,was sie darunter versteht: ihre Politik der sozialen Kälte peitscht siedurch, ohne dass von der Koalitionspartnerin nennenswerten Widerstand zuspüren wäre." Das habe Gewerkschaften, Sozialverbände und anderegesellschaftliche Gruppen auf den Plan gerufen, um am 21. Oktober gehen diese Politik zu protestieren. DIE LINKE. wird mit dabei sein.

Mit dem Aufruf "Wir sagen Nein zur Politik der Großen Koalition!" unterstützt die Fraktion DIE LINKE. die Demonstrationen und ruft ihre über vier Millionen Wählerinnen und Wähler zur Teilnahme auf. Unüberhörbar solldeutlich gemacht werden, dass von vielen Menschen nicht länger hingenommenwerde, dass sich die Große Koalition als "Abbruchunternehmen demokratischerund sozialer Errungenschaften" betätigt, wie es im Aufruf heißt.

"Wir werden uns an den fünf Demonstrationen beteiligen und so deutlichmachen, dass Politik nicht nur im Parlament, sondern auch auf der Straße stattfindet. Und wir sagen, wie eine andere Politik möglich ist. Zum Beispiel durch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8Euro/Stunde", unterstreicht Dreibus das Anliegen der Fraktion.

Weitere Informationen:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag,
Pressestelle Platz der Republik 1,
D-11011 Berlin
pressesprecher@linksfraktion.de, www.linksfraktion.de
Fax:+49.30.227.56801

Hendrik Thalheim, Pressesprecher,
Tel. +49.30.227.52800
Malte Kreutzfeldt, 2. Pressesprecher,
Tel. +49.30.227.52803

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